BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KLEINE ANFRAGE

KA 8/1539 Bewältigung der Jahrhundertflut 2013

14.06.23 - 10 Jahre nach der verheerenden Jahrhundertflut 2013 ist in Sachsen-Anhalt die Beseiti-gung der Folgen und Schäden noch immer nicht vollständig abgeschlossen. Auch Maß-nahmen zur Hochwasservorsorge in Folge der Flutkatastrophe sind noch offen. In Folge des Klimawandel ist von…

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PRESSEMITTEILUNG

Neues Finanzausgleichsgesetz darf nicht zu kurz…

13.06.23 - „Unsere Kommunen brauchen eine angemessene finanzielle Ausstattung, um ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger bewältigen zu können. Die Erhöhung Finanzausgleichsmasse hat angesichts Inflation und Herausforderungen der Kommunen Toppriorität.“, so Olaf Meister,…

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PRESSEMITTEILUNG

Kürzungspläne des Bundesfinanzministers Lindner…

09.06.23 - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die Pläne des Bundesfinanzministers Christian Lindner, die GRW-Förderung zu kürzen. "Die GRW-Förderung zu halbieren würde Sachsen-Anhalt hart treffen und die Wirtschaftsförderung schwächen. Das Land würde vom Bund 25…

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Spende 300 €

Zurück am angestammten Platz - Olaf Meister…

07.06.23 - Im vergangenen Jahr fand Olaf Meister in einem Online-Antiquaritat mehrere Bücher die den Stempel der Stadtbibliothek Magdeburg. Nach Rücksprache mit der Leistung der Stadtbibliothek konnte geklärt werden, dass sich diese Bücher tatsächlich im Besitz der Bibliothek befunden…

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PRESSEMITTEILUNG

Besetzungsverfahren der Stelle…

05.06.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass die Ausschüsse für Bildung und Finanzen im Landtag sich mit dem Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren der Stelle „Intel/Bildungslandschaft Sachsen-Anhalt“ im Bildungsministerium auseinandersetzen.     "Noch im letzten…

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KLEINE ANFRAGE

KA 8/1518 Dauerstellen für wissenschaftliches…

05.06.23 - Die Ausbildung von akademischen Fachkräften sowie die Forschung sind zentrale Aufgaben der Hochschulen, die maßgeblich entscheidend sind für die Gestaltung der Zukunft unseres Bundeslandes. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen des Mittelbaus an Hochschulen sind sowohl bei…

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PRESSEMITTEILUNG / LANDTAGSANTRAG

Landesvermögen nachhaltig anlegen

01.06.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit einem Antrag in der heutigen Landtagssitzung gefordert, dass das Landesvermögen nachhaltig und klimaschützend in saubere Investments angelegt wird. Dafür muss die vorhandene Anlagenstrategie im Hinblick auf ethische und…

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PRESSEMITTEILUNG

Olaf Meister als Parlamentarischer…

30.05.23 - Die Abgeordneten der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben in der heutigen Fraktionssitzung Olaf Meister als Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) gewählt. Er folgt auf Sebastian Striegel, der nach zwölf Jahren seinen Posten aus persönlichen Gründen heute abgibt. „Ich…

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KLEINE ANFRAGE

KA 8/1306 Affenhirnforschung in Sachsen-Anhalt

25.05.23 - Sehr geehrter Herr Präsident, mit Schreiben vom 20. April 2023 übersandte ich Ihnen die - vom Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten erstellte - Antwort der Landesregierung auf die o. g. Kleine Anfrage in einer zur Veröffentlichung und einer nicht…

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Kritik an Anlagestrategie des Landes: Grüne…

25.05.23 - von DIE WELT - Mit den Unternehmen in den Dialog zu treten, sei richtig, sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Olaf Meister. Trotzdem sei es nötig, zusätzlich grundsätzliche Entscheidungen zu treffen. "Öl, Kohle und Gas sollte man ausschließen", so Meister.

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