Südost Details – Olaf Meister, MdL

Straßenausbaubeiträge Parteien wollen…

29.11.18 - von Mitteldeutsche - Die Grünen wollen die Grunderwerbssteuer anheben, um die Kosten zu decken. Wie stark diese Erhöhung sein soll, sagt Fraktionschefin Cornelia Lüddemann am Mittwoch nicht.

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Screenshot Artikel zur Landtagsdebatte um die Straßenausbaubeiträge.

Neue Stolpersteine in Magdeburg

25.11.18 - von Volksstimme - „Es war der zweite Versuch“, erinnern sich Waltraud Zachhuber und Alfred Westphal. Dass es zwei Versuche bedurfte, hat mit dem Vorbehalt zu tun, dass die Gedenksteine mit Füßen getreten würden. Später bat Olaf Meister, Chef der Grünen im Magdeburger Stadtrat, seinen…

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Screenshot Artikel Volksstimme Neue Stolperstein für Magdeburg.

Hohe Kosten für Steuerzahler Zentraler…

21.11.18 - von Mitteldeutsche - Als Vorsitzender des Finanzausschusses im Landtag sagt er über den Betrieb: „Planungsprozesse dauern zu lange, auch das Zusammenspiel mit anderen Institutionen funktioniert nicht gut. Das ist kritisch.“ Denn die Baupreise steigen seit Jahren, daher gilt: Zeit ist Geld. „Alles,…

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Screenshot Artikel zu den Probleme beim Bau- und Liegenschaftsmanagement (BLSA) des Landes Sachsen-Anhalt.

Grüne: Straßenausbaubeiträge sind "politisch…

21.11.18 - von Die Welt - Der Landtag hat über eine mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestritten. Diese die Hausbesitzer belastenden Beiträge seien «politisch mausetot», sagte der Grünen-Finanzexperte Olaf Meister bei einer Debatte am Mittwoch.

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Screenshot Artikel Die Welt Gruene - Strassenausbaubeitraege mausetot.

PM: Debatte über Straßenausbaubeiträge Mit…

15.11.18 - Die Straßenausbaubeiträge sollen zukünftig abgeschafft werden. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren in großen Teile die Mitfinanzierung nicht mehr. Eine veränderte Finanzierung des kommunalen Straßenbaus ist erforderlich, sie muss aber weiter fair und verlässlich sein.

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Bild einer Kopfsteinpflasterstraße mit teilweiser Asphaltierung.

Tourismusverbandschef mit Doppel-Amt

15.11.18 - von Mitteldeutsche - „Es besteht noch Gesprächsbedarf in der Koalition.“

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Screenshot Artikel MZ zu den Haushaltsberatungen im Bereich Tourismus.

Probleme bei der Firmenübergabe

18.10.18 - von Mitteldeutsche - Olaf Meister, Finanzexperte in der Grünen-Landtagsfraktion, sagt: „Es müsse geprüft werden, ob die vielen Programme wirklich wirken.“ Eine Anfrage bei der Landesregierung ergab, dass es keine Erfolgskontrolle bei den ausgegeben Mitteln gibt.

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Screenshot MZ-Artikel zum Thema Unternehmensnachfolge.

Streit um die Magdeburger Schrote

09.10.18 - Deren Unterstützung machte Fraktionschef Olaf Meister deutlich: „Irgendwann wird eine Freilegung der Schrote ohnehin fällig. Und so günstig gibt’s das nie wieder“, sagte er mit Blick auf den hohen Zuschuss durch die EU.

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Screenshot Artikel Volksstimme zur Öffnung der Schrote im Norden von Magdeburg.

ABGABENGESETZ Kippt der Straßenbeitrag für…

04.09.18 - von Volksstimme - Wichtige Fragen wie der Umgang mit Bürgern, die bereits zur Kasse gebeten wurden, blieben ungeklärt. Auch Grünen-Innenexperte Olaf Meister kritisierte das Fehlen eines belastbaren Konzepts.

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Screenshot Artikel Volksstimme 04.09.18 zu Straßenausbaubeiträgen mit Bild einer Allee.

PM: Diskussion über Straßenausbaubeiträge -…

03.09.18 - "Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."

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Bild einer Kopfsteinpflasterstraße mit teilweiser Asphaltierung.

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