BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

PM: Gefällte Domlinden zügig nach pflanzen

07.04.17 - Der Verlust der 90 Jahre alten Linden am Haupteingang des Landtags und vor einem Hotel am Domplatz ist ein weiterer Verlust an Bäumen im Quartier. Die Geschichte der Stadt hat hölzerne Zeitzeugen nötig, Abholzung darf immer nur das letzte Mittel sein. Nach dem Fällen der…

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PM: "Rückenwind für freies WLAN und Freifunk"

06.04.17 - Mit der kompletten Abschaffung der Störerhaftung beseitigen wir auch in Sachsen-Anhalt den zentralen Hemmschuh bei der Entwicklung hin zu einem flächendeckenden öffentlichen WLAN-Netz. Um den Ausbau in Sachsen-Anhalt zu unterstützen, schieben wir die finanzielle Förderung für…

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7/024 Rede Störerhaftung abschaffen -…

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PM: Elberadweg weiter pushen

14.03.17 - Was müssen wir tun, damit der Elberadweg auch in Zukunft der beliebteste Radfernweg in Deutschland ist? Die Radreiseanalyse 2017 des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs bestätigt den Elberadweg auf dem ersten Platz als beliebtesten Radfernweg. Um diesen zukünftig noch besser…

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7/021 Rede zur Eigentumsübertragung der…

02.03.17 - Zum Gebärdenvideo / Zum Transkript

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7/021 Rede zur Gemeinnützigkeit von…

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7/21 Rede zur Rücknahme der Vorfälligkeit der…

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Reden | Wirtschaft

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7/21 Rede zur Rentenangleichung

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PM: Landeshaushalt mit Grünen Projekten

16.02.17 - Es liegt ein ausgewogener Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 in Sachsen-Anhalt vor. Der Landtag wird diesen am 2. März 2017 beraten und beschließen. Mit großen Anstrengungen haben die Koalitionspartner einen Gestaltungshaushalt aufgestellt, der die Kernprojekte des…

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Ex-Finanzminister Jens Bullerjahn soll in den…

10.02.17 - von Mitteldeutsche - Für eine zügige Vorladung Bullerjahns hatten sich CDU, SPD und Grüne schon im Januar ausgesprochen, doch die AfD wiegelte ab... Vor allem SPD und Grüne widersprachen scharf, der Wille der Mehrheit müsse im Ausschuss berücksichtigt werden. Es kam zum Patt. "Destruktives…

15 PUA | Berichte | Wirtschaft

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