Südost Details – Olaf Meister, MdL

7/019 Rede zum Finanzausgleichsgesetz

02.02.17 - Gebärdenvideo mit Transkript

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Fraktionen stimmen gegen Vermögenssteuer

02.02.17 - von MDR - Meister warf der Linken vor, mit dem Antrag Widersprüche der Koalitionsparteien untereinander herausarbeiten zu wollen. Über dieses Stöckchen werde man nicht springen. Um ein handlungsfähiges Gemeinwesen sicherzustellen, seien auch Steuereinnahmen nötig. Auf welche Art und…

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Screenshot Artikel MDR zum Antrag der Fraktion DIE LINKEN im Landtag zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer.

Städte müssen selbst entscheiden dürfen

28.01.17 - von Volksstimme - „Wir wollten in der Dreierkoalition den Hebel umlegen, und das haben wir getan“, erklärte Olaf Meister (B 90/Grüne), Vorsitzender des Finanzausschusses. „Der Bullerjahn-Kurs war völlig unrealistisch. Man kann die Kommunen nicht kaputtsparen.“

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Screenshot Artikel Volksstimme zum Thema Gemeindefinanzen.

PM: Gartenbauansiedlung Sangerhausen - Königsweg…

25.01.17 - Ökologie und Ökonomie schließen sich, insbesondere bei einer Gärtnerei, nicht aus. Aber Umweltrecht – ein hohes Gut in diesem Land, das Erhalt von Lebensgrundlagen und Artenvielfalt auch für nachfolgende Generationen sichert - schafft juristische Tatsachen, mit denen wir…

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Runder Tisch in einem Zimmer mit Wasser und Gläsern und ein Schild "Runder Tisch".

Urteil zu Abwasseranschlüssen Nachträgliche…

25.01.17 - von Mitteldeutsche Zeitung - Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister sagte, er habe das Gesetz damals für falsch gehalten. "Doch durch das Urteil bekommen wir nun hoffentlich einen Rechtsfrieden."

Berichte | Kommunales

Screenshot Artikel Mitteldeutsche Zeitung zum Thema Urteil im Abwasserstreit.

Erinnerung wieder sichtbar machen - Stolperstein…

20.01.17 - Im Rahmen der Meile der Demokratie hat sich auch Olaf Meister MdL an der Reinigung der Stolpersteine beteiligt. In der Otto-von-Guericke-Straße 46 wurde der Stolperstein für Waldemar Böhmel gesäubert.

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Fotomontage Stolperstein 131 Waldemar Böhmel und Hausnummer 46 in der Otto-von-Guericke-Str. 46.

INFOkommunal 23

13.01.17 - Das 23. INFOkommunal informiert über aktuelle Anträge aus den Kommunen und macht Vorschläge für Aktivitäten. Die Einladung zum Neujahrsempfang darf da nicht fehlen. Dazu der Hinweis auf die neue AKP 1/17.

Kommunales

PM: AfD boykottiert Aufklärungsarbeit – Vernahme…

13.01.17 - Die Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses wird vom destruktiven Verhalten der AfD-Fraktion behindert. Der Untersuchungsausschuss hatte am Ende seiner heutigen Sitzung zu entscheiden, welche der bereits beschlossenen Zeugenvernahmen, in der nächsten Sitzung erfolgen…

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Display neben der Eingangstür zum Untersuchungsausschuss mit Zimmernummer, Anfangszeit und 15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss.

Gutachten-Affäre Zeuge verärgert den Ausschuss

13.01.17 - von Mitteldeutsche - Eine Frage für den Ausschuss lautet: Ist der 6,3-Millionen-Deal das Produkt einer Freundschaft? Denn Ex-Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) und ISW-Chef Michael Schädlich sind bekanntermaßen gut befreundet. So fragte der Abgeordnete Olaf Meister (Grüne), wieso der Zeuge schon…

15 PUA | Berichte | Finanzen | Wirtschaft

Screenshot Artikel MZ zum Untersuchungsausschuss im Landtag zur Gutachteraffäre.

Auch Magdeburg hat ein Baudesaster

12.01.17 - von mdr Aktuell - Es war von Anfang an klar, der Verkehr wird damit nicht flüssiger und es wird die Aufenthaltsqualität in der Stadt nicht steigern. Es wird den städtischen Haushalt extrem belasten. Wir haben auch noch ganz andere Baustellen, für die wir das Geld dringender gebraucht hätten. Es…

Berichte | Finanzen | Kommunales | Magdeburg

Screenshot Website mdr Aktuell - Artikel zum Bau- und Finanzdesaster am Bahnhofstunnel.

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