BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

PM: IBG-Affäre - Landesregierung stellt sich…

24.09.15 - Leider ist die CDU/SPD-Landesregierung nicht bereit, sich der Verantwortung für die IBG-Affäre und die dort aufgedeckten Skandale und Unregelmäßigkeiten zu stellen. Wenn der Landesrechnungshof „kollektives Versagen" bescheinigt und die Landesregierung dann nur individuelle…

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Grüne wählen Direktkandidaten - Olaf Meister im…

23.09.15 - Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 23. September 2015 seine Direktkandidaten gewählt. Für den Wahkreis 13 Magdeburg IV kandidierte Olaf Meister. Er wurde von den Mitgliedern im Wahlkreis einstimmig gewählt. Olaf Meister erklärte nach seiner Wahl: „Ich möchte im…

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INFOkommunal 11

23.09.15 - von Olaf Meister - Das INFOkommunal blickt auf die letzte Landtagssitzung zurück und informiert über die Diskussion zur Flüchtlingspolitik, dem Finanzausgleichsgesetz und die Neufassung des Hundegesetz. Dadurch das Dietmar Weihrich zum Landesrechnungshof gewechselt ist hat es Veränderungen im…

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PM: Verdacht der Begünstigung der Schlossgruppe…

17.09.15 - Trotz intensiver Befragung der drei Zeugen konnte der Verdacht der Begünstigung der Firmen von Klaas Hübner und Familie nicht ausgeräumt werden. Alle drei Zeugen hatten schwerwiegende Erinnerungslücken, so konnte niemand sagen, wer in der Oberfinanzdirektion über die angebliche…

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6/95: Rede zur Richterbesoldung nach dem Urteil…

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6/95: Rede zum Entwurf eines Landesbesoldungs-…

Finanzen | Reden | Sachsen-Anhalt

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6/95: Rede zur Änderung des Aufnahmegesetzes und…

Finanzen | Kommunales | Reden

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6/95: Rede Änderung Landesvergabegesetz

Reden | Wirtschaft

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„Rechtsstaatliches Vorgehen sieht anders aus“

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Freundlicher Radiobeitrag für Bullerjahn gegen…

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