Südost Details – Olaf Meister, MdL

Nachtragshaushalt in Landtag eingebracht

Berichte | Finanzen

Screenshot MZ-Artikel zum Nachtragshaushalt.

6/92: Rede zum Entwurf zum…

Finanzen | Reden

PM: Dessauer Fördermittelaffäre „Schweigen…

01.07.15 - Ministerpräsident Reiner Haseloff schuldet dem Untersuchungsausschuss klare Antworten. Immer dann, wenn es konkret wird, weicht er aus. Besonders auffällig: Der Ministerpräsident will nicht in der Lage sein, sich konkret zur Prioritätsemail zu äußern. Mit dieser E-Mail war in…

13 PUA | Presse | Slider | Wirtschaft

Ministerpräsident Haseloff im Plenum des Landtages.

PM: Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 -…

01.07.15 - Finanzpolitisch heikel ist das Vorhaben von Finanzminister Jens Bullerjahn, der Steuerschwankungsreserve insgesamt 100 Millionen Euro zu entnehmen. Die Landesregierung will jetzt diese Reserve bei wachsenden Steuereinnahmen mal eben um die Hälfte senken. Wann soll denn die…

Finanzen | Presse | Slider

Titelblatt des Nachtragshaushaltes vor dem Plenum.

U-Ausschuss zu Fördermittel-Affäre geht in…

13 PUA | Berichte | Wirtschaft

Screenshot Artikel DIE WELT 13PUA in de Endphase.

U-Ausschuss zu Fördermittel-Affäre geht in…

13 PUA | Berichte | Wirtschaft

Screenshot Artikel Focus 13. Pua in der Endphase.

Zinserlass für Hübner-Gruppe: Bullerjahn gerät…

Berichte | Finanzen | Wirtschaft

Screenshot Artikel Volksstimme Bullerjahn gerät unter Druck.

PM: Rechtswidriger Steuernachlass für Hübner -…

24.06.15 - Es ist genug. Die politische Verantwortung für diese Vorgänge trägt der Finanzminister. Er hat zumindest die fehlende Distanz zwischen seinem Haus und der Firmengruppe Hübner zu vertreten. Wenn es im Ergebnis eines unstrittigen Gesprächs zwischen dem Finanzminister und seinem…

Finanzen | Presse | Slider | Wirtschaft

Schild der ehemaliger Oberfinanzdirektion Magdeburg.

PM: 14. PUA - Bullerjahn weigert sich ebenso wie…

22.06.15 - Olaf Meister: "Der Finanzminister bekennt offen, er habe sich um den Komplex IBG-Beteiligungsgesellschaft nicht gekümmert. Angesichts der Tatsache, dass das Finanzministerium die Gesellschafterrechte des Landes in der Gesellschaft wahr zu nehmen hatte, ein bemerkenswerter…

Finanzen | IBG | Presse | Slider

Firmenschild IBG im City Carré.

PM: IBG - Fehler der Vergangenheit werden…

17.06.15 - Die Privatisierung wird das Land, auch aufgrund der vereinbarten Managementvergütung, deutlich mehr kosten als eine Inhouse-Lösung. Die Landesregierung hat aber niemals ernsthaft in Erwägung gezogen, dass die IBG das Beteiligungsmanagement auch selber oder mit Unterstützung der…

IBG | Presse | Slider

Firmenschild IBG.

Mehr anzeigen