BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zu wenig Engagement des Wirtschaftsministers für…

22.05.15 - Die Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt muss mehr auf den Bereich von Forschung und Entwicklung ausgerichtet werden. Dieser Bereich wir fahrlässig vernachlässigt, obwohl Sachsen-Anhalt gerade hier große Defizite hat.

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Wirtschaftliche Schwerpunktsetzung auf…

18.05.15 - Es ist bezeichnend, wenn ein Teil der Regierungskoalition aus CDU und SPD die Wirtschaftspolitik mit einem Schlafwagen vergleicht und sich so auf die Seite der Opposition schlägt. Angesichts der jüngsten Wirtschaftszahlen, in denen Sachsen-Anhalt die rote Laterne trägt, lässt…

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INFOkommunal 10

09.05.15 - von Olaf Meister - Dieses Info ist ein Nachtrag zum INFOkommunal 9 und informiert über den Workshop zur Bauleitplanung unseres Vereins GKPV.

Kommunales

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INFOkommunal 9

08.05.15 - von Olaf Meister - Das aktuelle Info beschäftigt sich mit der Durchführung der Kommunalwahlen, den aktuellen Entwicklungen bei den Kommunalabgaben und der Möglichkeit von Einwohnerfragestunden. Dazu ein Hinweis auf die aktuelle Ausgabe der AKP und die Fördermöglichkeiten für Tierheime in…

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PM: Landesregierung verschweigt Existenz…

08.05.15 - Neben der uns bekannten Ermittlungsgruppe "Sponsor" sind zwei weitere Gruppen beim LKA eingesetzt worden, EG System und EG Bildung. Dies wurde dem Ausschuss eher zufällig bekannt. Die Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff informierte den Untersuchungsausschuss…

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PM: Steigerung des Bruttoinlandprodukts in…

29.04.15 - Bereits in den vergangenen Jahren hatten wir in Sachsen-Anhalt sehr niedrige Bruttoinlandsraten. Schon im letzten Jahr betrug sie nur etwa 0,7 Prozent. Auch da waren wir schon sehr deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Als Erklärung nun das Embargo gegen Russland…

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PM: Europaradweg R1 muss durchgängig vorzeigbar…

27.04.15 - Auf Einladung der Bündnisgrünen aus dem Salzlandkreis nahm der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister an einer Befahrung des Europaradweges R1 teil. Geführt wurde die Gruppe von der Radinitiative Aschersleben. Auf der Tour konnte sich Olaf Meister davon überzeugen, dass…

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6/88/13 LT: Task-Force Satzungsrecht für…

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6/88/2 LT: Existenzgründungen und…

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PM: Innenministerium verbietet…

10.04.15 - Nach meiner Ansicht schließt die vom Landesgesetzgeber für beschließende Ausschüsse zwingend vorgeschriebene Einwohnerfragestunde, die freiwillige Einführung von Fragestunden in beratenden Ausschüssen nicht aus. Es ist geradezu absurd, wenn in beschließenden Ausschüssen eine…

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