BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

PM: Nachtragshaushalt - Wir erleben nur noch…

15.10.15 - Dem Haushaltsplan der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff mangelt es an Ideen, wie dieses Land vorankommen kann. Politische Prioritäten sind nicht erkennbar. Bekannte Problemfelder geht die Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff nicht an. Die…

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6/97: Rede zum Sparkassengesetz

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6/97: Rede Welthandel fair statt à la CETA und…

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6/97: Rede zum Audit kommunaler Hochwasserschutz…

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PM: Langsamfahrstellen sorgen für Verspätungen…

06.10.15 - Offenbar hat das Eisenbahnbundesamt auf der Strecke Bernburg – Magdeburg seit gestern mehrere Langsamfahrstellen eingerichtet. Betroffen davon sind u.a. mehrere unbeschrankte Bahnübergänge bei Jesar. Nach Auskunft von Bahnmitarbeitern, sei hier eine Geschwindigkeitsbegrenzung…

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INFOkommunal 12

06.10.15 - Der Newsletter informiert über die aktuellen Veranstaltungen der GKPV.

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6/4428 Gewinnabführungen der MIBRAG

beantwortet

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6/4417 OECD-Standard zum automatischen Austausch…

beantwortet

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Frischer Wind für Sachsen-Anhalt – Olaf Meister…

26.09.15 - von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Sachsen-Anhalt - Bevor die Delegierten mit den Abstimmung begannen, stellte der Gastredner, der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume aus Schleswig-Holstein, Robert Habeck, eine Stärke GRÜNER Politik heraus: "Zentrale Themen…

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PM: IBG-Affäre - Landesregierung stellt sich…

24.09.15 - Leider ist die CDU/SPD-Landesregierung nicht bereit, sich der Verantwortung für die IBG-Affäre und die dort aufgedeckten Skandale und Unregelmäßigkeiten zu stellen. Wenn der Landesrechnungshof „kollektives Versagen" bescheinigt und die Landesregierung dann nur individuelle…

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