BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

PM: Grüne kritisieren Verfahren zur…

24.08.15 - von 24-11-2015 - Dass der Stadtverband der Kleingärtner, statt die nötige Zeit einzufordern und sich inhaltlich mit der Situation und den vielen Details auseinanderzusetzen sowie die einzelnen Sparten einzubeziehen, einfach nur pauschal ja sagt, ist kein Glanzstück der Interessenvertretung…

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PM: Olaf Meister und Stadtrat Uwe Schlegel …

15.08.15 - Auf seiner diesjährigen Sommertour informiert sich der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete über den Europaradweg R1 im Salzlandkreis sowie über die Situation der Tourismusbranche in der Region. Stadtrat Uwe Schlegel führte die Tour am 1. Tag von Bernburg nach Nienburg auf dem R1…

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PM: Beauftragung der Studie zur Elbschifffahrt…

14.08.15 - Es ist durchaus sinnvoll zu untersuchen, welche Bedeutung die Elbschifffahrt für die Region hat und welche Arbeitsplätze davon abhängig sind. Wenn aber die beteiligten Landesregierungen zwar den Untersuchungsauftrag auf die Beschäftigungswirkung der Elbschifffahrt fokussieren,…

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PM: Schuldentilgung zu Lasten der Kommunen ist…

20.07.15 - Wir sehen uns in zentralen Kritikunkten, die wir in jüngster Zeit gegenüber der CDU/SPD-Landesregierung vorgebracht hatten, bestätigt. Dies betrifft insbesondere die nicht ausreichende Transparenz bei der Vergabe von Fördermitteln in Sachsen-Anhalt. Aktuell beschäftigen sich…

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Verschuldung der Kommunen im Land steigt weiter…

15.07.15 - von MZ - Olaf Meister: "Eine nachhaltige Finanzpolitik hat alle öffentlichen Haushalte im Blick. Es kann nicht sein, dass die Landesregierung nur auf ihren Haushalt schaut und die kommunalen Haushalte und deren Verschuldungsproblem bewusst ausblendet."

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PM: IBG-Affäre - Unternehmer belastet IBG und…

06.07.15 - Der Zeuge Csaba Lerinc, Geschäftsführer der MAP Werkzeugmaschinen GmbH in Magdeburg, belastet die IBG Beteiligungsgesellschaft des Landes und die Schlossgruppe Neugattersleben der Familie Hübner schwer. Er äußert heute bei der Zeugenvernehmung den Eindruck, dass die…

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Spielplatz Mühlenbreite

04.07.15 - Vorschautext

Spielplatz Mühlenbreite

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Haseloff schützt Bullerjahn

03.07.15 - von Mitteldeutsche Zeitung - Bei der Opposition fruchtete das nicht: Linke wie Grüne forderten den Rücktritt Bullerjahns, dieser habe seinem Freund Hübner zu einem Steuergeschenk verholfen. Dass es für die Lösung für 750 Steuerbescheide der Firmengruppe laut Ministerium nur eine mündliche Vereinbarung…

Finanzen

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6/94: Rede Steuernachlass für die Schlossgruppe…

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PM: Landesverwaltung hat zugunsten eines…

03.07.15 - Olaf Meister zur Aktuelle Debatte - Steuernachlass Schlossgruppe Neugattersleben: „Die politische Brisanz des Vorgangs liegt in der Frage begründet, ob es eine wie auch immer geartete politische Einflussnahme gab, die zu diesem rechtswidrigen Ergebnis führte. Ob…

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