BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

INFOkommunal 11

05.06.15 - Das 11. Info informiert über den Fortgang des Gefahrenhundeabwehrgesetzes, die Unterstützung klammer Kommunen, die eVergabe und den Vorstoß für eine Pestizidfreie Kommune. Weiterhin gibt es Hinweise wie man sich bei Korruption verhält und informiert über das Fristende bei den…

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6/91 LT: Rede Aktuelle Debatte "Kollektive…

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6/91 LT: Rede Bericht Stand Überarbeitung…

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Aufklärung der IBG-Affäre „Herr…

05.06.15 - „Die Kritik an den Zuständen in der IBG richtet sich nicht gegen die Förderung innovativer Unternehmen. Sie richtet sich gegen die zweckfremde Förderung von Unternehmen die eben nicht innovativ waren, die ihren Sitz nicht im Land Sachsen-Anhalt hatten, die nicht als klein- oder…

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6/90/9 LT: Entwurf eines Landesbesoldungs- und…

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IBG-PUA: Haseloff weicht Kritik aus

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Ministerpräsident Haseloff vor…

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PM: Kollektives Versagen der IBG fiel niemand…

01.06.15 - Ich sehe mich vom Landesrechnungshof in meiner bisherigen Kritik an der Arbeitsweise der IBG bestätigt. Gegen wesentliche Kriterien der Mittelvergabe, wie Innovationsgehalt, Standort des Unternehmens in Sachsen-Anhalt und Unternehmensgröße wurde in vielen Fällen verstoßen. Es…

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Rechnungshof: "Kollektives Versagen" bei…

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EU-Kommission beanstandet Vergabe der…

28.05.15 - Die EU-Kommission beanstandet bislang neun Förderprojekte im Volumen von rund 121 Millionen Euro. Die Probleme liegen einerseits darin, dass eigentlich nicht förderfähige Projekte trotzdem gefördert wurden. Andererseits wurden Fehler in Vergabeverfahren gemacht. Es ist zu…

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