BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neue Sperrstunde in Sachsen-Anhalt

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Stahlknecht will Sperrstunde vorziehen

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Meister: Sperrzeitpläne sind Signal von…

18.07.14 - Die Pläne der Landesregierung die Sperrzeitregelung für die Gastronomie zu verschärfen, treffen auf deutliche Kritik. Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Die im derzeitigen Entwurf vorgesehene Regelung einer Sperrzeit von 1.00 bis…

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6/71 LT: Rede zur Einführung der Prüfung der IHK…

Finanzen | Reden

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6/71 LT: Rede Änderung Gaststättengesetz

Kommunales | Reden

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6/70 LT: Rede zu Anpassungen des Gesetzes über…

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Grüne für Erhalt von Sparkassenfilialen - Kritik…

16.07.14 - Dazu Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen: „Die Überweisung wird dazu führen, dass der Stadtrat sich erst mit der Frage der Sparkassenschließungen befasst, wenn die Schließungen bereits erfolgt sind. Statt die anstehenden Probleme offen zu diskutieren, hat sich…

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PM: Finanzkonzept 2020 "Bullerjahn schwänkt auf…

10.07.14 - Die Korrektur der Finanzpolitik des Landes war überfällig. Bereits 2013 wies der Landeshaushalt, bedingt vor allem durch erheblich geringere Zinslasten, einen strukturellen Überschuss aus. In dieser Situation kann es nicht heißen: sparen, koste es was es wolle. Wir müssen…

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4. Zukunftsdialog: "Sachsen-Anhalt finanziell…

01.07.14 - Am 30. Juni fand zutreffender Weise in den Räume des Finanzministeriums der 4. Zukunftsdialog der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Die Veranstaltung fan im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe "Wie wollen wir in Zukunft leben?" statt. "Haushaltskonsolidierung und…

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Sachsen-Anhalt nutzt Preisüberwachungsstelle…

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