BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Spielplatz Mühlenbreite

04.07.15 - Vorschautext

Spielplatz Mühlenbreite

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Haseloff schützt Bullerjahn

03.07.15 - von Mitteldeutsche Zeitung - Bei der Opposition fruchtete das nicht: Linke wie Grüne forderten den Rücktritt Bullerjahns, dieser habe seinem Freund Hübner zu einem Steuergeschenk verholfen. Dass es für die Lösung für 750 Steuerbescheide der Firmengruppe laut Ministerium nur eine mündliche Vereinbarung…

Finanzen

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6/94: Rede Steuernachlass für die Schlossgruppe…

Finanzen | Reden | Wirtschaft

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PM: Landesverwaltung hat zugunsten eines…

03.07.15 - Olaf Meister zur Aktuelle Debatte - Steuernachlass Schlossgruppe Neugattersleben: „Die politische Brisanz des Vorgangs liegt in der Frage begründet, ob es eine wie auch immer geartete politische Einflussnahme gab, die zu diesem rechtswidrigen Ergebnis führte. Ob…

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Opposition rügt Aussage von Haseloff

02.07.15 - von Volksstimme - ... Auch Olaf Meister (Grüne) hält die Aussage für "unglaubwürdig". "Da weiß jemand mehr, als er öffentlich zuzugeben bereit ist", sagte er und kritisierte: "Auffällig ist, dass mehrere Vorgänge, die für Haseloff problematisch sind, nicht dem Ausschuss vorliegen." ...

Berichte | Wirtschaft

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PM: IHK-Zwangsmitgliedschaft ist nicht mehr…

02.07.15 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN tritt für eine Aufhebung der Pflichtmitgliedschaft aller Gewerbetreibenden in den Industrie- und Handelskammern ein. Zwangsmitgliedschaft in einer Kammerstruktur bringt bürokratische Belastungen mit sich und ist gesellschaftlich nicht…

Wirtschaft

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PM: Missbilligung von Minister Thomas Webel…

02.07.15 - Die formelle Missbilligung eines Minister, hier des Ministers für Landesentwicklung und Verkehr ist ein ungewöhnlicher Schritt, zu dem sich der Landtag nur in ungewöhnlichen Situationen entschließen sollte. Eine solche Situation liegt vor. Wir wollen durch die Missbilligung von…

Finanzen | Presse | Verkehr

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6/93: Rede Missbilligung Verkehrsminister Webel

Reden | Verkehr

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6/93: Rede Bundesratsinitiative zur Abschaffung…

Reden | Wirtschaft

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6/93: Rede zur Steuerliche Absetzbarkeit der…

Reden | Wirtschaft

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