BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

6/104: Rede Abschlussbericht 13.…

11.12.15 -

13 PUA | Reden | Wirtschaft

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Abschluss 13. PUA: Haseloff steht im Mittelpunkt…

11.12.15 - Dauerhaft bestehende Personalengpässe beim Landesverwaltungsamt verhinderten Kontrollen und zeitnahe Verwendungsnachweisprüfungen. Unangemeldete Vorort-Kontrollen fanden praktisch nicht statt: Das Fehlen einer konkreten arbeitsmarktpolitischen Zielsetzung und entsprechende…

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Dessauer Fördermittelskandal – wie ist die CDU…

13 PUA | Berichte | Wirtschaft

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6/103: Rede Gesetzes zur Änderung des…

10.12.15 - von Olaf Meister -

Finanzen | Reden

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6/103: Rede Zwei-Klassen-Streikrecht bedroht…

Reden | Wirtschaft

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6/103: Rede Gesetzentwurf in den Landtag ein,…

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6/103 Rede Winterdienst aus eigener Kraft…

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6/102 Rede Änderung Sparkassengesetz

Finanzen | Reden | Sachsen-Anhalt

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PM: 13. PUA - Haseloff trägt die Verantwortung

01.12.15 - Wir stellen in unserem Sondervotum dar, dass das ehemalige Ministerium für Wirtschaft und Arbeit unter Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff für eine rechtswidrige Vergabe von Fördermitteln in Höhe von mindestens 7,5 Millionen Euro mitverantwortlich war. Das gezielte Ausnutzen…

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6/4598 Touristische Bedeutung und baulicher…

beantwortet

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