Südost Details – Olaf Meister, MdL

Haseloff will umstrittene Fonds prüfen

01.08.16 - von MDR Sachsen-Anhalt - Die Grünen kritisierten diese Praxis scharf. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Olaf Meister, sagte, Geldanlagen des Landes sollten sich an den ethischen Standards orientieren, die auch sonst die moralische Grundlage des politischen Handelns bildeten.

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Screenshot Artikel MDR Sachsen-Anhalt Haseloff will umstrittene Fonds prüfen

MD-Melder: Tiefbauamt ermöglicht…

22.07.16 - An der Haltestelle "Salbker Platz" bestand durch den mangelnde Abfluss des Wassers bei Regen die Gefahr, dass die wartenden Fahrgäste durch vorbeifahrende Autos nassgespritzt werden. Wir hatten dies über den MD-Melder dem Tiefbauamt gemeldet. Nach Prüfung wurde beschieden, dass…

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Gully an der MVB-Haltestelle "Salbker Platz".

Weiter Wirbel um Vergabepraxis bei…

11.07.16 - von MDR Sachsen-Anhalt - Kritisch sehen die Prüfer, dass darunter Aufträge im Wert von 14 Millionen Euro ohne Ausschreibung vergeben worden sein sollen - und es steht die Frage im Raum, ob das Landesparlament in etlichen dieser Fälle hätte befragt werden müssen. Finanzausschussvorsitzender Olaf Meister…

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Screenshot Artikel MDR Sachsen-Anhalt mit 500-Euro-Scheinen.

Aufklärung zu Beraterverträgen gefordert

02.07.16 - von MDR - Auch Olaf Meister (Bündnis90/Die Grünen), der Vorsitzende des Finanzausschusses im Landtag, fordert Aufklärung. Meister sagte MDR SACHSEN-ANHALT, sollten tatsächlich Dinge passiert sein, die nicht im Sinne des Parlaments waren, müsse das aufgeklärt werden. "Wenn der…

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Screenshot Online-Artikel mdr.de zu den freihändig durch die Ministerien vergebenen Beraterverträge.

PM: Beraterverträge - Die Regelungen sind…

01.07.16 - von Olaf Meister - Es bleibt festzustellen, dass es für die Vergabe von Beratungsleistungen klare Regelungen gibt, auf deren Einhaltung wir natürlich bestehen. Dem Finanzausschuss sind Aufträge zur Vergabe von Beratungsvorgängen über 20.000 Euro vorab zur Genehmigung vorzulegen. Absichtliche…

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50 Euro-Scheine nebeneinander auf dem Tisch.

PM: Chance zu grundlegender Reform der…

22.06.16 - von Olaf Meister - Der Gesetzentwurf setzt letztlich die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht um. Mit der Umsetzung dieses Entwurfes würde leider erneut die Chance zu einer grundlegenden Reform der Erbschaftsteuer verpasst. Auch die vorliegende Neuregelung würde bestimmte große Vermögen…

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Titelseite Erbschaftssteuererklärung.

Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes:…

06.06.16 - "Im Jahr 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt an. Damit sich Kommunen auf Änderungen einstellen und sie bei den Wahlen schon berücksichtigt werden können, sollten die Neuregelungen des Kommunalverfassungsgesetzes schon eine Weile in Kraft sein."

Kommunales | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider

Kommunalverfassung mit Zitat Einwohnerfragestunde.

PM: Grüne sehen AMO auf gutem Weg

06.06.16 - "Es zeigt sich, dass das Objekt Potential hat und die äußerst knappe Entscheidung des Stadtrates für den Weiterbetrieb und gegen den Abriss des Hauses richtig war. Noch vor rund drei Jahren stand das traditionsreiche Kulturhaus auf der Kippe, sollte Wohnbebauung weichen. Es…

Kommunales | Magdeburg | Presse

Voderansicht des AMO.

MD-Melder: Fehlerhafte Straßenentwässerung an…

06.06.16 - Durch eine fehlerhafte Straßenentwässerung an der Haltestelle Salbker Platz werden die Fahrgäste bei Regen mit Schmutzwasser vollgespritzt. Direkt in der Haltestelle sammelt sich das Wasser am Straßenrand, da aber direkt vor dem Gully der Asphalt ansteigt, läuft das Wasser…

MD-Melder | Slider | Südost

Wasser steht vor dem Gully an der Haltestelle Salbker Platz.

AfD veralbert Leute, die ihr vertrauen

04.06.16 - von jenapolis.de - Der vorliegende Änderungsantrag der AfD versucht sich nicht einmal im Ansatz an einer Problemlösung. Ich verstehe nicht, wie man sich mit großem Brimborium hinstellen kann, die Schlechtigkeit der Einbringer des Gesetzentwurfes geißelt, sich selbst als Heilsbringer feiert und…

Berichte | Finanzen | Kommunales

Screenshot Artikel jenapolis.de zur Landtagsdebatte Änderung Kommunalabgabengesetz.

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