BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufklärung zu Beraterverträgen gefordert

02.07.16 - von MDR - Auch Olaf Meister (Bündnis90/Die Grünen), der Vorsitzende des Finanzausschusses im Landtag, fordert Aufklärung. Meister sagte MDR SACHSEN-ANHALT, sollten tatsächlich Dinge passiert sein, die nicht im Sinne des Parlaments waren, müsse das aufgeklärt werden. "Wenn der…

Berichte | Finanzen | Sachsen-Anhalt

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PM: Beraterverträge - Die Regelungen sind…

01.07.16 - von Olaf Meister - Es bleibt festzustellen, dass es für die Vergabe von Beratungsleistungen klare Regelungen gibt, auf deren Einhaltung wir natürlich bestehen. Dem Finanzausschuss sind Aufträge zur Vergabe von Beratungsvorgängen über 20.000 Euro vorab zur Genehmigung vorzulegen. Absichtliche…

Finanzen | Presse | Sachsen-Anhalt

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PM: Chance zu grundlegender Reform der…

22.06.16 - von Olaf Meister - Der Gesetzentwurf setzt letztlich die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht um. Mit der Umsetzung dieses Entwurfes würde leider erneut die Chance zu einer grundlegenden Reform der Erbschaftsteuer verpasst. Auch die vorliegende Neuregelung würde bestimmte große Vermögen…

Finanzen | Presse | Slider

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Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes:…

06.06.16 - "Im Jahr 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt an. Damit sich Kommunen auf Änderungen einstellen und sie bei den Wahlen schon berücksichtigt werden können, sollten die Neuregelungen des Kommunalverfassungsgesetzes schon eine Weile in Kraft sein."

Kommunales | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider

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PM: Grüne sehen AMO auf gutem Weg

06.06.16 - "Es zeigt sich, dass das Objekt Potential hat und die äußerst knappe Entscheidung des Stadtrates für den Weiterbetrieb und gegen den Abriss des Hauses richtig war. Noch vor rund drei Jahren stand das traditionsreiche Kulturhaus auf der Kippe, sollte Wohnbebauung weichen. Es…

Kommunales | Magdeburg | Presse

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MD-Melder: Fehlerhafte Straßenentwässerung an…

06.06.16 - Durch eine fehlerhafte Straßenentwässerung an der Haltestelle Salbker Platz werden die Fahrgäste bei Regen mit Schmutzwasser vollgespritzt. Direkt in der Haltestelle sammelt sich das Wasser am Straßenrand, da aber direkt vor dem Gully der Asphalt ansteigt, läuft das Wasser…

MD-Melder | Slider | Südost

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AfD veralbert Leute, die ihr vertrauen

04.06.16 - von jenapolis.de - Der vorliegende Änderungsantrag der AfD versucht sich nicht einmal im Ansatz an einer Problemlösung. Ich verstehe nicht, wie man sich mit großem Brimborium hinstellen kann, die Schlechtigkeit der Einbringer des Gesetzentwurfes geißelt, sich selbst als Heilsbringer feiert und…

Berichte | Finanzen | Kommunales

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Nach Insolvenz von Fricopan Land schreibt 200…

04.06.16 - von Mitteldeutsche - Der Grünen-Parlamentarier Olaf Meister sprach sich ebenfalls für eine Umsteuerung in der Wirtschafts-Förderpolitik aus. Die Ergebnisse der bisherigen Politik seien "nicht unumstritten".

Berichte | Wirtschaft

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PM: Kommunales Abgabengesetz - AfD veralbert…

03.06.16 - von Olaf Meister - Der vorliegende Änderungsantrag der AfD versucht sich nicht einmal im Ansatz an einer Problemlösung. Ich verstehe nicht, wie man sich mit großem Brimborium hinstellen kann, die Schlechtigkeit der Einbringer des Gesetzentwurfes geißelt, sich selbst als Heilsbringer feiert und…

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7/006 Rede Keine Einschränkung beim…

Finanzen | Reden

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