Südost Details – Olaf Meister, MdL

ABGABENGESETZ Kippt der Straßenbeitrag für…

04.09.18 - von Volksstimme - Wichtige Fragen wie der Umgang mit Bürgern, die bereits zur Kasse gebeten wurden, blieben ungeklärt. Auch Grünen-Innenexperte Olaf Meister kritisierte das Fehlen eines belastbaren Konzepts.

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Screenshot Artikel Volksstimme 04.09.18 zu Straßenausbaubeiträgen mit Bild einer Allee.

PM: Diskussion über Straßenausbaubeiträge -…

03.09.18 - "Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."

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Bild einer Kopfsteinpflasterstraße mit teilweiser Asphaltierung.

Helfen ist Ehrensache - Feuerwehren in…

31.08.18 - „Neben der Sicherstellung der materiellen und technischen Basis für die Feuerwehr, bedarf es für dieses schwere Ehrenamt einer besonderen Anerkennungskultur. Die Wertschätzung sollte in der Region spürbar sein, in denen die Kameradinnen und Kameraden ihren Dienst versehen“,…

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Neues Feuerwehr fährt aus dem Feuerwehrhaus Beyendorf-Sohlen.

Millionenschwere Pannen Bauprojekte des Landes…

20.08.18 - von Mitteldeutsche - Von einer „kuriosen Sitzung“ spricht Ausschusschef Olaf Meister (Grüne), „im Grunde waren alle ziemlich verdutzt über diese Planungsänderung“. Ergebnis: Der Finanzausschuss verweigerte am Mittwoch, den Kostenaufwuchs zu akzeptieren und abzusegnen.

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Screenshot Artikel MZ zu den Baupannen des Landes bei der PD Nord und der Uniklinik.

Fall Maas: Aufklärung erforderlich, Einhaltung…

14.06.18 - "Wichtig sind nun eine umfangreiche Aufklärung, strenge Verhaltensregelungen in der Investitionsbank und ihre zuverlässige Anwendung. Problematisch ist vor allem, dass es sich bei Manfred Maas um die oberste Führungsperson eines öffentlichen Unternehmens unseres Landes…

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Eine Person öffnet den Gläserner Eingang am Domplatz 12, dem Eingang zur IB Sachsen-Anhalt.

Akteneinsicht im Magdeburger Kneipenstreit

22.05.18 - von Volksstimme - Meister argumentiert, dass Gaststätten in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden dürften. "Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären…

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Screenshot Artikel Volksstimme Schließung Rayonhaus.

PM: Schließung Rayonhaus - Bündnisgrüne…

22.05.18 - "Soweit die Angabe des Ordnungsamtes stimmen, wonach lediglich Unterlagen fehlten, erstaunt die drastische Reaktion der sofortigen Schließung. Gaststätten können in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden. Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu…

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Frontalansicht des Rayonhauses von der Steinigstraße aus.

Wirtschaftswachstum Braucht Sachsen-Anhalt mehr…

20.04.18 - von Mitteldeutsche - Mit dem Wunsch nach mehr Geld ernte man zwar erstmal wenig Widerspruch, so der Finanzexperte der Grünen, Olaf Meister. „Problematisch wäre natürlich, wenn der Bund, die alte Spaßbremse, sich da knauserig zeigen würde.“

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Artikel MZ zur Landtagsdebatte zu mehr Geld vom Bund.

Barrierefreier Zugang zum Bahnhof Güsten Thema…

10.03.18 - Der regional zuständige Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Olaf Meister, hat sich im Landtag nach dem Zustand am Güstener Bahnhof erkundigt. Konkret ging es in der mündlichen Anfrage während der Landtagssitzung am Freitag, um den Zugang zu den Bahnsteigen 1 und 2.…

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Blick vom Bahnsteig 2 des Güstener Bahnhofs in Richtung des gesperrten ebenerdigen Zugangs.

An Austausch-Studenten bereichert?

07.03.18 - von Volksstimme - Grünen-Finanzexperte Olaf Meister forderte Aufklärung. Er hat eine Anfrage an das Wissenschaftsministerium gerichtet.

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Artikel in der Volksstimme zu Ungereimtheiten bei der Finanzierung von Weiterbildungsstudiengängen an den Hochschulen.

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