AN DIE PRESSE
Von: Olaf Meister für radio Brocken
Olaf Meister - Stellungnahme Straßenausbaubeiträge
Wir als bündnisgrüne Landtagsfraktion wollen eine zügige Abschaffung aber ohne gesicherte und konkrete Finanzierung wird es diese nicht geben können. Wir schlagen vor die Grunderwerbssteuer anzupassen, um die Gegenfinanzierung für die Kommunen zu sichern. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben.
Mehr»Von: Olaf Meister
PM: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - AG der Koalition sollte wieder tagen
Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die aktuellen positiven Signale aus der CDU-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
Mehr»Von: Olaf Meister
PM: Fehlender Haushalt - Verspätung hat ernste Konsequenzen
"Es ist ausgesprochen misslich, dass aktuell immer noch kein Haushaltsentwurf vorliegt. Die Verspätung hat ernste Konsequenzen", sagte Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Deshalb hat der Landtag die Landesregierung aufgefordert einen Haushalt vorzulegen.
Mehr»Studierende kommen nach Sachsen-Anhalt, um zu bleiben
„Nach fast 10 Jahren modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen attraktivere Studienbedingungen und stärken Sachsen-Anhalt als Wissenschaftsstandort. Wir sorgen dafür, dass Studierende nach Sachsen-Anhalt kommen, um zu bleiben“, sagte Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Mehr»Von: Olaf Meister
PM: Sachsen-Anhalts Tourismus konkret voranbringen
"Die Tourismuswirtschaft im Land braucht keine Strukturdebatten, sondern konkrete Projekte für ihre Fortentwicklung. Gerade nach den Jubiläen mit größerer Strahlkraft besteht die Herausforderung nun darin, unsere bestehenden Kultur- und Naturlandschaften gut zu vermarkten.", erklärt Olaf Meister, Sprecher für Tourismus der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Mehr»GRÜNE/future!: Bauarbeiten am Elberadweg für mehr Attraktivität
Die durch einen Antrag unserer Fraktion initiierten Verbesserungen des Elberadweges im südlichen Teil Magdeburgs haben jetzt begonnen. Nachdem bereits die Einfahrten und Wege von Bewuchs befreit wurden, werden jetzt Tiefbauarbeiten vorgenommen. Daher freuen wir uns über die jetzt in Angriff genommen Verbesserungen am Elberadweg. Dies ist ein Beitrag der Landeshauptstadt, um die Attraktivität eines der wichtigsten Radtouristikwege zu erhöhen.
Mehr»Vielen Dank - lasst uns Kommunalpolitik machen, die keinen abhängt!
Ihr seid ja verrückt! Dass in dem von einem schweren Strukturwandel geprägten Südosten Magdeburgs, wo noch so viel zu tun ist, ausgerechnet BÜNDNIS 90/Die Grünen stärkste Partei geworden sind, war nicht wirklich zu erwarten. Danke dafür! Es ist schön...
Mehr»CDU macht Einigungsprozess unmöglich
„Unsere Fraktion ist weiterhin für die Abschaffung mit einer konkreten Gegenfinanzierung. Dafür eignet es sich, die Grunderwerbsteuer anzupassen. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben“, erklärt Meister.
Mehr»PM: Grüne begrüßen Umzug der Schirm AG als Riesenchance für Südost
Die Unternehmensentscheidung bietet eine Riesenchance für die südlichen Stadtteile. Bis jetzt war es nicht möglich das Gebiet um das Fahlberg-List-Gelände städtebaulich neu zu ordnen. Ideen, hier in Salbke und Westerhüsen Wohnbebauung und Dienstleistungen anzusiedeln, standen gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der Bevölkerung entgegen. Mit dem Umzug des Unternehmens ergeben sich jetzt neue Möglichkeiten für Südost.
Mehr»PM: Debatte über Straßenausbaubeiträge Mit konkreter Gegenfinanzierung abschaffen
Die Straßenausbaubeiträge sollen zukünftig abgeschafft werden. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren in großen Teile die Mitfinanzierung nicht mehr. Eine veränderte Finanzierung des kommunalen Straßenbaus ist erforderlich, sie muss aber weiter fair und verlässlich sein.
Mehr»PM: Diskussion über Straßenausbaubeiträge - Kosten nicht planlos auf alle abwälzen
"Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."
Mehr»Helfen ist Ehrensache - Feuerwehren in Sachsen-Anhalt stärken
„Neben der Sicherstellung der materiellen und technischen Basis für die Feuerwehr, bedarf es für dieses schwere Ehrenamt einer besonderen Anerkennungskultur. Die Wertschätzung sollte in der Region spürbar sein, in denen die Kameradinnen und Kameraden ihren Dienst versehen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister.
Mehr»Fall Maas: Aufklärung erforderlich, Einhaltung strenger Verhaltensregeln ist sicherzustellen
"Wichtig sind nun eine umfangreiche Aufklärung, strenge Verhaltensregelungen in der Investitionsbank und ihre zuverlässige Anwendung. Problematisch ist vor allem, dass es sich bei Manfred Maas um die oberste Führungsperson eines öffentlichen Unternehmens unseres Landes handelt."
Mehr»PM: Schließung Rayonhaus - Bündnisgrüne verlangen Aufklärung und beantragen Akteneinsicht
"Soweit die Angabe des Ordnungsamtes stimmen, wonach lediglich Unterlagen fehlten, erstaunt die drastische Reaktion der sofortigen Schließung. Gaststätten können in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden. Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären natürlich mildere Mittel, wie eine schlichte Fristsetzung zur Nachreichung etwaig fehlender Angaben zu berücksichtigen."
Mehr»PM: Finanzausschuss gibt Geld für Sanierung der Fakultät für Maschinenbau frei
Die Fakultät für Maschinenbau der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg wird bis 2021 fertig saniert. Damit bekommt das dortige Institut für Fertigungstechnik und Qualitätssicherung deutlich bessere Arbeitsbedingungen. „Mit der kompletten Sanierung wird der Hochschulstandort Magdeburg gestärkt. Forschung und Lehre bekommen bessere Bedingungen“, freut sich Olaf Meister, Hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Mehr»IN DER PRESSE
Von: Mitteldeutsche
Neue Landliebe Wie Sachsen-Anhalt heimischen Landwirten helfen will
„Wir wollen die Reste des sprichwörtlichen Tafelsilbers nicht mehr versilbern.“ Der am Ende von allen Fraktionen gemeinsam gefasste Beschluss ist dabei zurückhaltend formuliert: Der Landtag „bittet“ die Landesregierung, landwirtschaftlich genutzte Flächen nicht mehr zu verkaufen, sondern zu behalten.
Von: Magdeburger News
Enercon baut mehrere Tausend Stellen in Magdeburg und Aurich ab
"Es ist ein schwerer Schlag für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Enercon aber auch für die Region Magdeburg. Der fehlende Wille der CDU und SPD in der Bundesregierung, die Energiewende voranzutreiben, ist wirtschaftsfeindlich und kostet nun den Menschen hier vor Ort ihre Arbeitsplätze", sagt Olaf Meister.
Von: Volksstimme
Straßenausbaubeiträge - Neuer Streit um höhere Steuern
Steuern hoch, Beiträge weg: So haben es Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern gemacht, und so haben es hier die Grünen vorgeschlagen. „Jetzt denkt die CDU ernsthaft darüber nach“, freut sich Finanzer Olaf Meister.
Von: Mitteldeutsche
Die Dorfkneipe wird selten
Es handelt sich um die aktuellsten vorliegenden Zahlen des Statistischen Landesamts. Die Landesregierung hat sie auf Nachfrage des grünen Landtagsabgeordneten Olaf Meister veröffentlicht.
Von: Süddeutsche
Sachsen-Anhalt: Allianz gegen Straßenausbaubeiträge
Der Grünen-Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker Olaf Meister betonte als Gast bei der Veranstaltung: "Die Straßenausbaubeiträge haben ein massives Akzeptanzproblem." Teils würden sehr hohe, fast existenzbedrohende Beiträge erhoben. Aktuell stünden die Signale aber nicht auf Abschaffung. "
Von: MDR
Bus und Bahn für Schüler in Magdeburg bald kostenlos
Magdeburger unter 18 und ohne eigenes Einkommen sollen innerhalb der Stadt bald kostenlos Bus und Straßenbahn fahren dürfen. Dafür hat am Donnerstagabend der Stadtrat gestimmt. Grünen-Stadtrat Olaf Meister schrieb bei Twitter, der Beschluss soll ab 2021 gelten und gewährt freie Fahrt rund um die Uhr an allen Tagen des Kalenderjahres.
Von: Volksstimme
Klimaschutz - Grüne Dächer für Magdeburg
Die Fraktion forciert einen Grundsatzbeschluss zur Entdeckung des Dachs als neuen Magdeburger Lebensraum. Der kreativen Gestaltung seien keine Grenzen gesetzt. Dächer könnten nur begrünt, mit Photovoltaik oder thermischen Solaranlagen bestellt oder auch mit einer Kombination aus beiden Elementen genutzt werden. Bepflanzte Dächer befeuchten die Luft, sorgen für Abkühlung, dienen der Erholungs- und Aufenthaltsqualität, einem verbesserten Kleinklima ohnedies, heißt es im von den beiden Fraktionsvorsitzenden Madeleine Linke und Olaf Meister unterzeichneten Antrag, der am 17. Oktober 2019 im Stadtrat zur Debatte steht.
Von: MDR jump
Windkraft geht in Sachsen-Anhalt die Puste aus
Aus Sicht der Grünen fehlen in Sachsen-Anhalt ausgewiesene Flächen zum Bau neuer Anlagen. Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister erklärte: "Wir nutzen ein Prozent der Flächen, bräuchten aber zwei Prozent. Abhilfe kann hier der Kohleausstieg schaffen. Alte Braunkohletagebaue bieten Platz für Windkraftanlagen ohne Konflikte mit Anwohnenden zu provozieren."
Von: MDR
Anwohner zahlen weiterhin für Straßenausbau
Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister erinnerte am Donnerstagabend im Landtag daran, dass die Uneinigkeit der Koalition in dieser Frage ja bekannt sei. Weil es keine Einigung im Koalitionsvertrag gebe, sei so schnell aber keine Lösung zu erwarten. "Wir haben einen zunehmenden Akzeptanzverlust in der Bevölkerung", sagte er noch. Viele Menschen empfänden die Beiträge als ungerecht.
Von: Volksstimme Staßfurt
Das Ammoniak-Problem von Staßfurt
Erneut ein Fischsterben in der Bode bei Staßfurt. Wir bleiben dran, um eine zukunftsfähige Lösung zum Schutz der Bode zu finden.
