AN DIE PRESSE
PM: Haltepunkt Roschwitz geht am 18. März 2020 ans Netz
Auch wenn im vergangenen Jahr die Enttäuschung groß war, dass der Haltepunkt Roschwitz nicht rechtzeitig fertig wurde, so erfreulich ist die geplante Eröffnung am 18. März 2020. Damit wird der Stadtteil Roschwitz an das Schienennetzes des Landes Sachsen-Anhalt angebunden.
Mehr»Mehr Frauen vertreten das Land in Aufsichtsgremien
In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde der Beteiligungsbericht des Landes vorgelegt. Im Vergleich zu 2017 ist der Anteil der Frauen, die in Aufsichtsgremien von Unternehmen und Anstalten, an denen das Land beteiligt ist, sitzen, um sieben Prozentpunkte gestiegen. Der Anteil beträgt nun 35 Prozent.
Mehr»PM: Letzter Schliff für Hochschulgesetz
"Heute hat, in einem abschließenden und konstruktiven Gespräch der Koalitionäre, das neue Hochschulgesetz den letzten Schliff bekommen. Es konnten insbesondere für die Ausbildung von Lehrkräften, für den Tierschutz in medizinischen Ausbildungen und für gute Arbeitsbedingungen an unseren Hochschulen, noch Verbesserungen erzielt werden."
Mehr»PM: Offenlegung der Sparkassenvorstandsbezüge ein Gebot der Transparenz
Die Sparkassen im Land sind öffentlich-rechtliche Kreditinstitute und wurden von ihren Kommunen errichtet, die auch ihre Träger sind. Damit besteht, auch im Vergleich zu den bekannten Vergütungen kommunaler Amtsträger und Chefs kommunaler Gesellschaften, ein Transparenzbedarf der Öffentlichkeit.
Mehr»PM: Zweckverbände verzögern Aufklärung
Zweckverbände verzögern Aufklärung Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert das Verhalten mehrerer betroffener Abwasser-Zweckverbände gegenüber dem Untersuchungsausschuss zu den Derivatgeschäften (17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss).
Mehr»Von: Olaf Meister
PM: Nachhaltigkeit sollte oberstes Gebot sein
Der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 wurde heute in den Landtag eingebracht. "Wir stehen in der Verantwortung, innerhalb des zeitlich eng gesteckten Rahmens bis März nächsten Jahres, einen Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 zu verabschieden. Dieser muss dem Land gut tun und mehrheitsfähig sein. Beides sind ambitionierte Ziele", sagte Olaf Meister, Sprecher für Finanzen der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Mehr»Nachhaltiger Umgang mit dem Landesvermögen
Auf Initiative der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Koalition heute einen Antrag eingebracht, damit die landwirtschaftlichen Flächen im Besitz des Landes dauerhaft bleiben und nicht veräußert werden.
Mehr»Von: Olaf Meister für radio Brocken
Olaf Meister - Stellungnahme Straßenausbaubeiträge
Wir als bündnisgrüne Landtagsfraktion wollen eine zügige Abschaffung aber ohne gesicherte und konkrete Finanzierung wird es diese nicht geben können. Wir schlagen vor die Grunderwerbssteuer anzupassen, um die Gegenfinanzierung für die Kommunen zu sichern. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben.
Mehr»Von: Olaf Meister
PM: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - AG der Koalition sollte wieder tagen
Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die aktuellen positiven Signale aus der CDU-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
Mehr»Von: Olaf Meister
PM: Fehlender Haushalt - Verspätung hat ernste Konsequenzen
"Es ist ausgesprochen misslich, dass aktuell immer noch kein Haushaltsentwurf vorliegt. Die Verspätung hat ernste Konsequenzen", sagte Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Deshalb hat der Landtag die Landesregierung aufgefordert einen Haushalt vorzulegen.
Mehr»Von: MDR jump
Windkraft geht in Sachsen-Anhalt die Puste aus
Aus Sicht der Grünen fehlen in Sachsen-Anhalt ausgewiesene Flächen zum Bau neuer Anlagen. Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister erklärte: "Wir nutzen ein Prozent der Flächen, bräuchten aber zwei Prozent. Abhilfe kann hier der Kohleausstieg schaffen. Alte Braunkohletagebaue bieten Platz für Windkraftanlagen ohne Konflikte mit Anwohnenden zu provozieren."
Studierende kommen nach Sachsen-Anhalt, um zu bleiben
„Nach fast 10 Jahren modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen attraktivere Studienbedingungen und stärken Sachsen-Anhalt als Wissenschaftsstandort. Wir sorgen dafür, dass Studierende nach Sachsen-Anhalt kommen, um zu bleiben“, sagte Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Mehr»Von: Olaf Meister
PM: Sachsen-Anhalts Tourismus konkret voranbringen
"Die Tourismuswirtschaft im Land braucht keine Strukturdebatten, sondern konkrete Projekte für ihre Fortentwicklung. Gerade nach den Jubiläen mit größerer Strahlkraft besteht die Herausforderung nun darin, unsere bestehenden Kultur- und Naturlandschaften gut zu vermarkten.", erklärt Olaf Meister, Sprecher für Tourismus der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Mehr»GRÜNE/future!: Bauarbeiten am Elberadweg für mehr Attraktivität
Die durch einen Antrag unserer Fraktion initiierten Verbesserungen des Elberadweges im südlichen Teil Magdeburgs haben jetzt begonnen. Nachdem bereits die Einfahrten und Wege von Bewuchs befreit wurden, werden jetzt Tiefbauarbeiten vorgenommen. Daher freuen wir uns über die jetzt in Angriff genommen Verbesserungen am Elberadweg. Dies ist ein Beitrag der Landeshauptstadt, um die Attraktivität eines der wichtigsten Radtouristikwege zu erhöhen.
Mehr»Vielen Dank - lasst uns Kommunalpolitik machen, die keinen abhängt!
Ihr seid ja verrückt! Dass in dem von einem schweren Strukturwandel geprägten Südosten Magdeburgs, wo noch so viel zu tun ist, ausgerechnet BÜNDNIS 90/Die Grünen stärkste Partei geworden sind, war nicht wirklich zu erwarten. Danke dafür! Es ist schön...
Mehr»IN DER PRESSE
Chaos um Straßenausbaubeiträge
Die Koalition mahnte das Ministerium an, die Daten nun bis morgen vorzulegen. „Wir brauchen bald eine Lösung“, sagt ein sichtlich genervter Rüdiger Erben (SPD). „Der Zeitdruck ist groß“, meint auch Finanzpolitiker Olaf Meister (Grüne).
Von: Volksstimme
Erstes Licht zu Chanukka in Magdeburg öffentlich entzündet
Der Grünen-Landtagspolitiker Olaf Meister schrieb davon, dass Magdeburg Vielfalt und Toleranz zeige.
Von: MDR
Haushalt: Landesregierung will ans Ersparte – und erntet Kritik
Auch Grünen-Finanzexperte Olaf Meister nannte den Griff in die Rücklagen ein "großes Problem" – zumal diese nun auf 146,8 Millionen Euro schwinden und damit weniger Geld für schlechte Zeiten bleibt.
Von: Mitteldeutsche
Neue Landliebe Wie Sachsen-Anhalt heimischen Landwirten helfen will
„Wir wollen die Reste des sprichwörtlichen Tafelsilbers nicht mehr versilbern.“ Der am Ende von allen Fraktionen gemeinsam gefasste Beschluss ist dabei zurückhaltend formuliert: Der Landtag „bittet“ die Landesregierung, landwirtschaftlich genutzte Flächen nicht mehr zu verkaufen, sondern zu behalten.
Von: Magdeburger News
Enercon baut mehrere Tausend Stellen in Magdeburg und Aurich ab
"Es ist ein schwerer Schlag für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Enercon aber auch für die Region Magdeburg. Der fehlende Wille der CDU und SPD in der Bundesregierung, die Energiewende voranzutreiben, ist wirtschaftsfeindlich und kostet nun den Menschen hier vor Ort ihre Arbeitsplätze", sagt Olaf Meister.
Von: Volksstimme
Straßenausbaubeiträge - Neuer Streit um höhere Steuern
Steuern hoch, Beiträge weg: So haben es Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern gemacht, und so haben es hier die Grünen vorgeschlagen. „Jetzt denkt die CDU ernsthaft darüber nach“, freut sich Finanzer Olaf Meister.
Von: Mitteldeutsche
Die Dorfkneipe wird selten
Es handelt sich um die aktuellsten vorliegenden Zahlen des Statistischen Landesamts. Die Landesregierung hat sie auf Nachfrage des grünen Landtagsabgeordneten Olaf Meister veröffentlicht.
Von: Süddeutsche
Sachsen-Anhalt: Allianz gegen Straßenausbaubeiträge
Der Grünen-Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker Olaf Meister betonte als Gast bei der Veranstaltung: "Die Straßenausbaubeiträge haben ein massives Akzeptanzproblem." Teils würden sehr hohe, fast existenzbedrohende Beiträge erhoben. Aktuell stünden die Signale aber nicht auf Abschaffung. "
Von: MDR
Bus und Bahn für Schüler in Magdeburg bald kostenlos
Magdeburger unter 18 und ohne eigenes Einkommen sollen innerhalb der Stadt bald kostenlos Bus und Straßenbahn fahren dürfen. Dafür hat am Donnerstagabend der Stadtrat gestimmt. Grünen-Stadtrat Olaf Meister schrieb bei Twitter, der Beschluss soll ab 2021 gelten und gewährt freie Fahrt rund um die Uhr an allen Tagen des Kalenderjahres.
Von: Volksstimme
Klimaschutz - Grüne Dächer für Magdeburg
Die Fraktion forciert einen Grundsatzbeschluss zur Entdeckung des Dachs als neuen Magdeburger Lebensraum. Der kreativen Gestaltung seien keine Grenzen gesetzt. Dächer könnten nur begrünt, mit Photovoltaik oder thermischen Solaranlagen bestellt oder auch mit einer Kombination aus beiden Elementen genutzt werden. Bepflanzte Dächer befeuchten die Luft, sorgen für Abkühlung, dienen der Erholungs- und Aufenthaltsqualität, einem verbesserten Kleinklima ohnedies, heißt es im von den beiden Fraktionsvorsitzenden Madeleine Linke und Olaf Meister unterzeichneten Antrag, der am 17. Oktober 2019 im Stadtrat zur Debatte steht.
