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Olaf Meister, MdLPresse

Presse

AN DIE PRESSE

29.12.2020

Von: Olaf Meister

Grüne/future: Persönliche Auseinandersetzungen sind nicht im Interesse der Stadt

Magdeburger Stadtwappen in Gold vor grauem Hintergrund.

Das Problem ist dann auch nicht pointierte Kritik am Oberbürgermeister, sondern der von ihm ja letztlich auch eingeräumte eigene Unwillen mit den veränderten politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen umzugehen, die sich auch in der veränderten Zusammensetzung des Stadtrates widerspiegeln.

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17.12.2020

PM: Einzelhandel - Bei der Schließung schon an die Wiederbelebung denken

Eingang des City-Carre in Magdeburg von der Kreuzung Otto-von-Guericke-Str./Ernst-Reuter-Allee.

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert schnelle Hilfen für Einzelhandel und Gewerbe, die von dem Shutdown betroffen sind. Sie will sich außerdem dafür einsetzen, dass Pläne für die Wiederbelebung jetzt erarbeitet werden, damit sie zügig nach dem Shutdown umgesetzt werden können.

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15.12.2020

PM: Gesetz beschlossen - Straßenausbaubeiträge sind nun abgeschafft

Straße mit Asphalt und Kopfsteinpflaster

Der Landtag hat heute nach über zwei Jahren Verhandlungen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Die Kenia-Koalition hat lange die Vor- und Nachteile abgewogen. Die Beiträge werden nun rückwirkend zum 01. Januar 2020 abgeschafft. Für die Zeiträume davor steht es im Ermessen der Kommunen, ob sie noch Beiträge erheben oder nicht.

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08.12.2020

Von: Olaf Meister

Grüne/future!: Kritik am OB ist keine Majestätsbeleidigung

Magdeburger Stadtwappen in Gold vor einem grauen Hintergrund.

Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender: "Wir haben, trotz der in vielen Punkten unterschiedlichen Ansichten, Respekt vor der Person und dem Amt des Oberbürgermeisters. Aufgabe des Stadtrates ist es aber nicht, den Oberbürgermeister und seine Verwaltung pauschal gut zu finden. Wir haben eine Kontroll- und Gestaltungsfunktion. Diese Aufgabe ist nicht ohne kritische Positionierungen zu erfüllen. Sie ist nicht 'unverschämt'".

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25.08.2020

PM: Regelstudienzeit um ein Semester verlängert - Null-Semester hilft Studierenden in der Corona-Krise

Screenshot Titelkopf BAfoeG-Bescheid.

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert wird. "Die Corona-Krise stellt auch die Studierenden im Land vor große Herausforderungen. Das Land Sachsen-Anhalt ist in der Pflicht, sie bei der Bewältigung zu unterstützen. Mit der Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester wird sichergestellt, dass die Studierenden keine Nachteile bei der Bezugsdauer des BAföG haben."

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26.06.2020

PM: Geruchsbelästigungen in Aderstedt werden angegangen

Förderturm an der Grube in Aderstedt.

In der gestrigen Sitzung des Ausschuss Wirtschaft und Wissenschaft waren die Geruchsbelästigungen in Aderstedt wieder auf der Tagesordnung. Dazu erklärt der regionalzuständige Abgeordnete Olaf Meister: "Durch die 2019 erfolgte Zusammenlegung von ESCO mit der K+S KALI GmbH zur K+S Minerals and Agriculture GmbH scheint weiter Bewegung in die Causa Aderstedt zu kommen. Die Minderung der Geruchsbelästigungen in Aderstedt soll angegangen werden."

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23.06.2020

PM: Stiftung für Bundesgelder für Morsleben beschlossen - Geld wird direkt und vor Ort wirken

Blick auf den Förderturm des Atommüllendlagers Morsleben.

Der Landtag hat heute die Gründung der staatlichen Stiftung "Zukunftsfonds Morsleben" beschlossen. Damit soll Geld vom Bund fließen, um die strukturellen Nachteile des Standortes durch die Nutzung bis 1998 als unterirdische Atommüllkippe abzufedern.

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05.06.2020

PM: Weiße Reihe zur Stadtgeschichte und Stadtgestaltung wird fortgesetzt

Mehrere Ausgaben der Weißen Reihe des Stadtplanungsamt auf einem Tisch liegend.

Los geht es im Herbst 2020 mit der Nummer 108, die sich den Festungsanlagen der Stadt Magdeburg widmen wird. Ebenfalls noch 2020 soll schon die Nummer 109 zu Gartenträumen in der Landeshauptstadt folgen. Weitere Ausgaben werden sich dann 2021 mit der Fortschreibung des Märktekonzeptes, des Gebäudegrünflächenkonzepts, des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts 2030+ und mit dem Thema "Baugebundene Glaskunst in Magdeburg" befassen.

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27.05.2020

PM: Neue Corona-Hilfe für Kulturschaffende endlich beschlossen

Oberteil einer Harfe.

Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich: „Endlich ist es gelungen, eine umfassende Hilfe für Kulturschaffende auf den Weg zu bringen. Der Bund ließ die Soloselbstständigen hängen, weil er nicht zuließ, dass entfallene Einkünfte bei der Beantragung von Sofort-Hilfen geltend gemacht werden konnten. Jetzt schaffen wir als Land eine reelle Perspektive für die nächsten drei Monate.“

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15.05.2020

PM: Steuerschätzung - Schutzschirm für Kommunen aufspannen

Rathaus der Stadt Bernburg.

"Der zu erwartende Einbruch ist enorm. Um Wirtschaft und Gesellschaft zu stabilisieren, müssen die im Landeshaushalt vorgesehenen Projekte trotzdem umgesetzt werden. Perspektivisch werden darüber hinaus gezielte Investitionen nötig sein, die auch helfen müssen, unsere Zukunftsprobleme zu lösen. Wir kommen nur nachhaltig aus der Krise, wenn wir die Bewältigung der Corona-Folgen mit Ausrichtung auf klimaneutrale Wirtschaft und Zukunftstechnologie verbinden", sagt Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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08.05.2020

PM: BAföG für Studierende großzügiger öffnen

Briefkopf eines BAföG-Bescheides.

„Die Situation ist derzeit schwierig, insbesondere für diejenigen, die um ihre Existenz bangen. Ich bin froh, dass bei der Problematik des Sozialfonds für Studierende zwischenzeitlich eine Lösung erreicht werden konnte. Ob der Umfang ausreicht, bleibt abzuwarten. Da muss gegebenenfalls nachgesteuert werden. Aber ich hätte mir anstelle der nun vom Bund auf den Weg gebrachten Studienkredite allerdings gewünscht, dass es eine großzügigere BAföG-Öffnung gibt“, sagt Olaf Meister.

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07.05.2020

PM: Neue Hochschulgesetz beschlossen - Attraktive Studienbedingungen sind jetzt geschaffen

Schriftzug Universität in Magdeburg, nachts grün angestrahlt.

Heute wurde in der 100. Sitzung des Landtages das neue Hochschulgesetz beschlossen. Damit treten viele Neuerungen in Kraft, auf die die Hochschulen und ihre Studierenden lange gewartet haben. "Mit dem neuen Hochschulgesetz modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen attraktivere Studienbedingungen und stärken Sachsen-Anhalt als Wissenschaftsstandort. Insbesondere für Studierende wird es viele Verbesserungen geben", hebt Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, hervor.

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23.04.2020

PM: Grünes Licht im Wirtschaftsausschuss - Neues Hochschulgesetz jetzt auf der Zielgeraden

Schriftzug Universität an der Otto-von-Guericke in der Nacht, grün angestrahlt.

Im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wurde heute das neue Hochschulgesetz abschließend beraten. Damit hat es die vorletzte Hürde im parlamentarischen Verfahren genommen und befindet sich auf der Zielgeraden.

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21.04.2020

PM: Lücken der Corona-Hilfe schließen

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht dringenden Handlungsbedarf, um die Lücken in der Corona-Hilfe zu schließen. "Die aktuellen Soforthilfen sind ein guter Anfang, es zeichnet sich dennoch ab, dass sie nicht ausreichen. Denn einige Gruppen fallen durch dieses Sicherheitsnetz. Das betrifft die Hilfe für Soloselbstständige, Kulturschaffende, Studierende und für Unternehmen aus Branchen, in denen über längere Zeiträume keine Geschäftstätigkeit möglich ist", erklärt Olaf Meister, Sprecher für Wirtschaft und Finanzen der bündnisgrünen Landtagsfraktion.

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16.04.2020

PM: Corona-Krise - Maßnahmen mit Augenmaß beschlossen

Gitter am Spielplatz Schrote/Europaring mit dem Sperrschild.

"Was heute beschlossen wurde, ist nur ein erster kleiner Schritt Richtung Normalität. Auch in der Krise müssen wir an morgen denken. Mögliche Förderprogramme und Konjunkturhilfen sollen an ökologische und soziale Nachhaltigkeitskonzepte knüpfen. Die Wirtschaft im Land kann nur dann zukunftsfest gemacht werden, wenn sie auf Nachhaltigkeit setzt."

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IN DER PRESSE

05.01.2021

Von: Volksstimme

Kampf ums Straßenschild in Magdeburg

Screenshot Artikel Volksstimme paritätische Benennung der Straßennamen in Magdeburg.

Die Männer haben keine Probleme selbst mit der Maximalforderung der Ratsfrauen. Grünen-Fraktionschef Olaf Meister erklärte mehrheitliche Zustimmung seiner Fraktion, aber auch, dass er selbst sich an der Absolutheit der Forderung störe. Meister enthielt sich der Stimme.

03.11.2020

Von: Volksstimme

Fast 40 Prozent der Straßen baufällig

Screenshot Artikel Volksstimme zum Straßenzustand und Straßenausbaubeiträge.

Olaf Meister von den Grünen verweist auf eine Überprüfungsklausel im Gesetzestext. Am Donnerstag berät der Innenausschuss den Entwurf. Mitte Dezember will der Landtag das Gesetz beschließen.

03.11.2020

Von: Volksstimme

Heumarkt für Ostschule wieder im Rennen

Screenshot Artikel Volksstimme zur Grundschule in Ostelbien.

Wie nun aber während des Bildungsausschusses zu erfahren war, hat Olaf Meister, Fraktionsmitglied der Grünen und Landtagsabgeordneter, inzwischen in Gesprächen mit dem Land erfahren, dass dessen Position nicht in Stein gemeißelt sei. Und auf diesen Strohhalm für den Heumarkt zielt nun ein Antrag ab, der von den Unterstützern der Heumarkt-Variante ins Spiel gebracht wird.

10.07.2020

Von: Süddeutsche Zeitung

Opposition: U-Ausschuss zu Brüchau und Teutschenthal

Screenshot Artikel Süddeutsche zum Untersuchungsausschuss Brüchau und Teutschenthal.

Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister gab zu Bedenken, dass der Ausschuss angesichts der bevorstehenden Sommerpause frühestens im Herbst seine Arbeit aufnehmen könne. Dann habe das Gremium nur wenige Monate Zeit, um zwei verschiedene Vorgänge, die sich jeweils über 30 Jahre hingezogen haben, zu untersuchen.

03.06.2020

Unterschriften gegen Ausbaubeiträge - Gesetzentwurf im Juli

Screenshot Artikel aus der WELT zum Thema Straßenausbaubeiträge.

Die umstrittenen Beiträge von Anwohnern bei Straßensanierungen sollen rückwirkend zum 1. Januar 2020 abgeschafft werden, wie die Abgeordneten Rüdiger Erben (SPD) und Olaf Meister (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur sagten. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe der Koalition zum Thema geeinigt.

05.04.2020

Von: Volksstimme

Magdeburgs Rat mit Kritik im Homeoffice

Screenshot Artikel Volksstimme Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters.

Wir empfinden es als unangemessen, die Mitglieder des Stadtrates oder auch nur die Vorsitzenden der Fraktionen im Vorfeld nicht von den beabsichtigten Eilentscheidungen in Kenntnis gesetzt zu haben.

25.03.2020

Von: Mitteldeutsche

500-Millionen-Euro-Hilfspaket Land will Wirtschaft in Corona-Not unterstützen

Screenshot Artikel MZ zum Corona-Hilfspaket.

Olaf Meister betonte, auch soziale Einrichtungen, Vereine und Verbände bräuchten Finanzhilfen. Der Chef des Finanzausschusses im Landtag stellte am Montag Sondersitzungen in Aussicht, um ein Paket schnellstmöglich auf den Weg zu bringen.

12.03.2020

Von: MDR

Landesregierung will Straßenausbaubeiträge abschaffen

Gesperrt und im Bau befindliche Straße.

Die Straßenaus- baubeiträge sollen abgeschafft werden. Dafür sind 15 Mill. € im Haushalt vorgesehen.

10.03.2020

Von: MDR

Doppelhaushalt: Azubi-Ticket kommt, Straßenausbaubeiträge fallen weg

Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird am Mittwoch ab- schließend über den geplanten Doppelhaushalt beraten.

14.01.2020

Chaos um Straßenausbaubeiträge

Screenshot Artikel Volksstimme zur geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Die Koalition mahnte das Ministerium an, die Daten nun bis morgen vorzulegen. „Wir brauchen bald eine Lösung“, sagt ein sichtlich genervter Rüdiger Erben (SPD). „Der Zeitdruck ist groß“, meint auch Finanzpolitiker Olaf Meister (Grüne).

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Pressefoto 2 Foto: Rainer Christian.
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