AN DIE PRESSE
GRÜNE/future!: Bauarbeiten am Elberadweg für mehr Attraktivität
Die durch einen Antrag unserer Fraktion initiierten Verbesserungen des Elberadweges im südlichen Teil Magdeburgs haben jetzt begonnen. Nachdem bereits die Einfahrten und Wege von Bewuchs befreit wurden, werden jetzt Tiefbauarbeiten vorgenommen. Daher freuen wir uns über die jetzt in Angriff genommen Verbesserungen am Elberadweg. Dies ist ein Beitrag der Landeshauptstadt, um die Attraktivität eines der wichtigsten Radtouristikwege zu erhöhen.
Mehr»Vielen Dank - lasst uns Kommunalpolitik machen, die keinen abhängt!
Ihr seid ja verrückt! Dass in dem von einem schweren Strukturwandel geprägten Südosten Magdeburgs, wo noch so viel zu tun ist, ausgerechnet BÜNDNIS 90/Die Grünen stärkste Partei geworden sind, war nicht wirklich zu erwarten. Danke dafür! Es ist schön...
Mehr»CDU macht Einigungsprozess unmöglich
„Unsere Fraktion ist weiterhin für die Abschaffung mit einer konkreten Gegenfinanzierung. Dafür eignet es sich, die Grunderwerbsteuer anzupassen. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben“, erklärt Meister.
Mehr»PM: Grüne begrüßen Umzug der Schirm AG als Riesenchance für Südost
Die Unternehmensentscheidung bietet eine Riesenchance für die südlichen Stadtteile. Bis jetzt war es nicht möglich das Gebiet um das Fahlberg-List-Gelände städtebaulich neu zu ordnen. Ideen, hier in Salbke und Westerhüsen Wohnbebauung und Dienstleistungen anzusiedeln, standen gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der Bevölkerung entgegen. Mit dem Umzug des Unternehmens ergeben sich jetzt neue Möglichkeiten für Südost.
Mehr»PM: Debatte über Straßenausbaubeiträge Mit konkreter Gegenfinanzierung abschaffen
Die Straßenausbaubeiträge sollen zukünftig abgeschafft werden. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren in großen Teile die Mitfinanzierung nicht mehr. Eine veränderte Finanzierung des kommunalen Straßenbaus ist erforderlich, sie muss aber weiter fair und verlässlich sein.
Mehr»PM: Diskussion über Straßenausbaubeiträge - Kosten nicht planlos auf alle abwälzen
"Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."
Mehr»Helfen ist Ehrensache - Feuerwehren in Sachsen-Anhalt stärken
„Neben der Sicherstellung der materiellen und technischen Basis für die Feuerwehr, bedarf es für dieses schwere Ehrenamt einer besonderen Anerkennungskultur. Die Wertschätzung sollte in der Region spürbar sein, in denen die Kameradinnen und Kameraden ihren Dienst versehen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister.
Mehr»Fall Maas: Aufklärung erforderlich, Einhaltung strenger Verhaltensregeln ist sicherzustellen
"Wichtig sind nun eine umfangreiche Aufklärung, strenge Verhaltensregelungen in der Investitionsbank und ihre zuverlässige Anwendung. Problematisch ist vor allem, dass es sich bei Manfred Maas um die oberste Führungsperson eines öffentlichen Unternehmens unseres Landes handelt."
Mehr»PM: Schließung Rayonhaus - Bündnisgrüne verlangen Aufklärung und beantragen Akteneinsicht
"Soweit die Angabe des Ordnungsamtes stimmen, wonach lediglich Unterlagen fehlten, erstaunt die drastische Reaktion der sofortigen Schließung. Gaststätten können in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden. Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären natürlich mildere Mittel, wie eine schlichte Fristsetzung zur Nachreichung etwaig fehlender Angaben zu berücksichtigen."
Mehr»PM: Finanzausschuss gibt Geld für Sanierung der Fakultät für Maschinenbau frei
Die Fakultät für Maschinenbau der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg wird bis 2021 fertig saniert. Damit bekommt das dortige Institut für Fertigungstechnik und Qualitätssicherung deutlich bessere Arbeitsbedingungen. „Mit der kompletten Sanierung wird der Hochschulstandort Magdeburg gestärkt. Forschung und Lehre bekommen bessere Bedingungen“, freut sich Olaf Meister, Hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Mehr»PM: Start-Up-Unternehmen als Chance begreifen
Im Rahmen der Regierungserklärung des Wirtschaft- und Wissenschaftsministers Armin Willingmann hat heute Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, appelliert, Gründungen von Start-Up-Unternehmen besser zu fördern. Dazu zu muss eine nachhaltiges Wirtschaften das Ziel sein. Ökonomie und Ökologie sind keine Gegensätze. Sie müssen gemeinsam gedacht werden.
Mehr»PM: Kein Freifahrtschein für die Hafenhinterlandkonferenz
Der Finanzausschuss hat das ihm vorgelegte Konzept für die Hafenhinterlandkonferenz auf den Prüfstand gestellt. Der Ausschuss stellte die grundsätzliche Bedeutung der Veranstaltung nicht in Frage. Das Missverhältnis zwischen dem Konzept der Veranstaltung und den eingesetzten Mittel hat ihn aber bewogen klare Pflöcke einzuschlagen.
Mehr»HAUSHALT: Finanzielle Spielräume klug nutzen
„Es deuten sich finanzielle Spielräume an. Die gilt es klug und mit Augenmaß zu nutzen. Wir sind nicht auf Öl gestoßen, stehen aber vor einer besseren Situation als noch Anfang des Jahres gedacht", stellte Meister fest.
Mehr»Steuerschätzung veröffentlicht - Mehreinnahmen für Vorsorge und aktuelle Herausforderungen nutzen
Die aktuelle und zukünftige Haushaltssituation des Landes stellt sich nach der aktuellen Steuerschätzung als positiver dar. „Das gibt uns Gelegenheit die nötige finanzpolitische Vorsorge für den Fall zukünftiger, möglicherweise schwierigerer Haushaltslagen zu treffen“, sagt Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Mehr»PM: Kostensteigerung beim Tunnel erfüllt die schlimmsten Erwartungen
Olaf Meister, Vorsitzender der bündnisgrünen Ratsfraktion: "Die Kostensteigerung beim Tunnelbau auf jetzt bereits 140 Millionen € erfüllt die schlimmsten Erwartungen. Eine Vervierfachung im Verhältnis zu den anfänglichen Planungen, etwa 35 Millionen € mehr allein innerhalb der letzten zwei Jahre, ist dramatisch. Die Kostenexplosion hat gravierende Folgen für die Stadt Magdeburg, da die entsprechenden Finanzmittel uns an anderer Stelle fehlen werden.
Mehr»IN DER PRESSE
Von: Volksstimme Staßfurt
Das Ammoniak-Problem von Staßfurt
Erneut ein Fischsterben in der Bode bei Staßfurt. Wir bleiben dran, um eine zukunftsfähige Lösung zum Schutz der Bode zu finden.
Von: magdeburger-news.de
Bauarbeiten am Elberadweg für mehr Attraktivität
Es wäre eine schöne Geste an die Gäste unserer Stadt, wenn dieser private Weg für die Dauer der Bauarbeiten für den Radverkehr geöffnet würde. Wir sind der Überzeugung, dass die Verwaltung der Landeshauptstadt den Versuch unternehmen sollte, mit den Anrainern in diesem Sinne eine Lösung zu finden.
Von: n-tv
Fälschungen bei DDR-Wahlen 1989: Politiker erinnern sich
"Es wurde erwartet, dass man die Liste mit den Kandidaten von A nach B trägt und es war relativ schwer, Nein zu sagen. Außerdem stand von vornherein fest, wer in den Kommunalparlamenten sitzen wird", beschrieb Meister.
Von: Mitteldeutsche
Tourismus in Wittenberg Bettensteuer ist vom Tisch
Auf seiner Sitzung am 23./24. Mai könnte dann der Landtag zustimmen. Meister und Zimmer zeigten sich hoffnungsfroh, dass es so kommen wird, verwiesen allerdings auch auf „Baustellen“ (Meister) und „Fallstricke“ (Zimmer), die die geplante Novellierung des KAG abseits von Paragraph 9 noch bereithalte.
Von: Deutschlandfunk Länderreport
Provinzflughafen soll Drohnen-Testzentrum werden
Olaf Meister: "Es geht ja auch um die Frage, was kann ich für den ländlichen Raum tun, wie entwickle ich das. Und dann wäre das an einer kleinen Stelle im ländlichen Raum tatsächlich ein bedeutsamer Schritt."
Von: Volksstimme
Massive Kritik gegen zentralen Baubetrieb
Olaf Meister (Grüne) erklärt: „Das BLSA bleibt eine Baustelle. Große und kleine Bauprojekte verzögern sich, während die Baupreise stetig steigen.“
Klimaschutz versus Schulpflicht
Meister: "Der Protest hat erst Relevanz bekommen durch den Schulstreik. Zu sagen, die Schüler sollen nach der Schule demonstrieren, das ist wie ein Appell an die Gewerkschaften, künftig am Wochenende zu streiken."
Von: Volksstimme
CDU-Vorschlag zu Zwangsbeitrag abgelehnt
Auch die Grünen-Landtagsfraktion beharrt auf der Abschaffung der Zwangsbeiträge und einer konkreten Gegenfinanzierung – etwa über eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer. Der Vorschlag der CDU für Härtefälle klinge nach einem „Bürokratie-Großprojekt mit Geduldsprobe für die Betroffenen“, kritisierte Grünen-Finanzpolitiker Olaf Meister.
Von: Mitteldeutsche
Straßenausbaubeiträge Parteien wollen Grundstücksbesitzer vor Rechnungen schützen
Die Grünen wollen die Grunderwerbssteuer anheben, um die Kosten zu decken. Wie stark diese Erhöhung sein soll, sagt Fraktionschefin Cornelia Lüddemann am Mittwoch nicht.
Von: Volksstimme
Neue Stolpersteine in Magdeburg
„Es war der zweite Versuch“, erinnern sich Waltraud Zachhuber und Alfred Westphal. Dass es zwei Versuche bedurfte, hat mit dem Vorbehalt zu tun, dass die Gedenksteine mit Füßen getreten würden. Später bat Olaf Meister, Chef der Grünen im Magdeburger Stadtrat, seinen Fraktionskollegen Westphal, es noch einmal zu versuchen.
