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27.04.15 - Auf Einladung der Bündnisgrünen aus dem Salzlandkreis nahm der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister an einer Befahrung des Europaradweges R1 teil. Geführt wurde die Gruppe von der Radinitiative Aschersleben. Auf der Tour konnte sich Olaf Meister davon überzeugen, dass bereits viel in die…
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10.04.15 - Nach meiner Ansicht schließt die vom Landesgesetzgeber für beschließende Ausschüsse zwingend vorgeschriebene Einwohnerfragestunde, die freiwillige Einführung von Fragestunden in beratenden Ausschüssen nicht aus. Es ist geradezu absurd, wenn in beschließenden Ausschüssen eine Einwohnerfragestunde…
18.03.15 - Durch den Betrug mit manipulierten Kassen entgehen dem Landeshaushalt Steuereinnahmen von bis zu 300 Millionen Euro pro Jahr. Zudem leiden steuerehrliche Unternehmen unter massiven Wettbewerbsnachteilen. Dieses Problem ist seit langem bekannt, und es gibt mit der "Integrierten Sicherheitslösung…
03.03.15 - Für 3,6 Prozent der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Sachsen-Anhalts ist der Tourismus verantwortlich. Das ist gut, aber im Ländervergleich nicht einmal Mittelmaß. Nur in Bremen und dem Saarland übernachten weniger Gäste.
27.02.15 - Griechenland braucht mehr Luft zum Atmen und mehr Investitionen in die Zukunft. Die Liste mit Reformvorhaben Griechenlands ist realistischer als bisherige Reformpläne und enthält Ansatzpunkte für eine Neuausrichtung auf eine die Wirtschaft stabilisierende und sozial ausgewogenere Politik.
25.02.15 - Die aus dem Wirtschaftsministerium entsandte Vorsitzende des Beteiligungsausschusses war inhaltlich bis zum Zeitpunkt ihrer Berufung im Jahr 2008 nicht mit Risikokapitalfinanzierung befasst. Sie wurde weder umfassend in die Tätigkeit der IBG eingewiesen, noch gab es eine Einbindung durch…
15.12.14 - Alle Kommunen in Sachsen-Anhalt müssen auf die durch Kriege und Konflikte bedingten Flüchtlingszahlen angemessen reagieren. Um eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen, muss dabei jedoch die Qualität der Unterbringung und sozialen Betreuung im Vordergrund stehen. Einer Verdopplung der…
11.12.14 - Die Tilgung der Landesschulden ist grundsätzlich haushaltspolitisch sinnvoll. Aber welchen Sinn hat die Absenkung der Schulden des Landes, wenn wir gleichzeitig die Verschuldung der Kommunen über die Kassenkredite hochfahren? Wir müssen die öffentlichen Haushalte in unserem Land in der Gesamtheit…
30.11.14 - Die von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geforderten Nachbesserungen in den Bereichen Wissenschaft, Bildung, Schienenverkehr sowie Tier- und Umweltschutz wurden von der Koalition leider nicht aufgenommen. Ebenfalls abgelehnt wurde unser Vorschlag, die kommunalen Zuweisungen aus dem…
14.11.14 - Die finanzielle Lage der Kommunen in Sachsen-Anhalt ist angespannt. Eine steigende Anzahl der Kommunen hat große Schwierigkeiten einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Folge sind der zunehmende öffentliche Werteverzehr, eine sinkende kommunale Dienstleistungsqualität und final ein…
13.11.14 - Der heutige Verkehrsminister hätte als Landrat des Bördekreises damals aufklärerisch eingreifen müssen, nicht politisch mit der schützenden Hand über dem Projekt. Er hätte Konsequenzen aus dem Prüfbericht ziehen müssen. Was ist denn der Sinn eines Prüfberichts, wenn man ihn ignoriert?
10.11.14 - Morzitzhof. „Der Film ,Mitgift' ist so wertvoll, weil er Fakten ans Licht holt, die längst vergessen sind. Ich habe noch einmal mit Erschütterung gesehen, wie wir vor 25 Jahren hier in der DDR gelebt haben." So fasst Zeitzeuge Giselher Quast seine Eindrücke zusammen. Zusammen mit der…
07.11.14 - Das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung war in der Tendenz seit langem zu befürchten. Umso unverständlicher sind die öffentlichen Aussagen von Finanzminister Jens Bullerjahn in den letzten Wochen. Noch bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs im September kündigte er eine rosige…
06.11.14 - Der Landeshaushalt darf nicht auf Kosten der Kommunen saniert werden. Die kommunalen Kassenkredite haben mit 495 Euro je Einwohner eine bedenkliche Höhe erreicht. Sachsen-Anhalt hält hiermit im Osten den traurigen Rekord. Die Kommunen brauchen sinnvolle Anreize zur Konsolidierung.
06.11.14 - Über 25 Gäste waren der Einladung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Friedlichen Revolution nach Stendal ins Theater der Altmark gefolgt. Zum Start des Abends schauten sie alle gemeinsam den Film „Mitgift". Der Film basiert auf den persönlichen…
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