Ausgewählte Kategorie: Berichte
Der Grünen-Parlamentarier Olaf Meister sprach sich ebenfalls für eine Umsteuerung in der Wirtschafts-Förderpolitik aus. Die Ergebnisse der bisherigen Politik seien "nicht unumstritten".
Vor den Stadträten lag ein sogenannter „Prüfauftrag“ an den Oberbürgermeister. Der solle „verwaltungsseitig“ ausloten lassen, unter welchen baurechtlichen Voraussetzungen das Hauptportal der 1956 gesprengten Ulrichskirche auf dem unter dem Ulrichplatz noch vorhandenen…
Die Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, die Kommunen noch im Jahr 2016 mit 80 Mill. Euro zu unterstützen. Spannend ist dabei die Frage ob dies im Rahmen des normalen Haushaltsvollzuges gelingt oder ob wie von Olaf Meister eingeschätzt wird, ein Nachtragshaushalt…