Ausgewählte Kategorie: Landtag
13.11.25 - Mit deutlicher Kritik hat sich Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, zum geplanten Gesetz zur Umstrukturierung der staatlichen Liegenschaftsverwaltung geäußert. Der Gesetzentwurf sieht vor, die 2012 unter…
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09.10.25 - Der Landtag hat erneut über die Lage der Autozulieferindustrie debattiert. Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, warnt vor einem Rückwärtsdenken und fordert konsequente Unterstützung bei der laufenden Transformation. „Der Wandel in…
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08.10.25 - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat der Initiative Schleswig-Holsteins zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen anzuschließen. Für die kommende Landtagssitzung hat die Fraktion dazu einen…
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24.09.25 - In der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses hat das Wissenschaftsministerium die neuen Zielvereinbarungen zur Lehrkräfteausbildung vorgestellt. Damit ist der Weg frei für dringend notwendige Reformen. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt diesen Schritt…
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05.09.25 - Der Petitionsausschuss des Landtages hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit einer Petition zu den Vorgängen rund um die Zerstörung des Flächendenkmals Kavalier I Scharnhorst befasst. Dabei wurden dem Ausschuss die Stellungnahmen der Ämter der Landeshauptstadt Magdeburg sowie…
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