Ausgewählte Kategorie: Berichte
15.01.22 - von Volksstimme - Es zeichnet sich ab, dass das Parlament den Landeshaushalt für dieses Jahr frühestens im Mai beschließen wird. Viel zu spät, kritisiert Grünen-Finanzpolitiker Olaf Meister. „Die Gestaltungsmöglichkeiten des Landes sind damit in der nächsten Zeit äußerst begrenzt. Wichtige…
Berichte | Finanzen | Test
Mehr
25.11.21 - von dubisthalle.de - Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien zu sichern. Das für die Kommunalaufsicht zuständige Innenministerium ist aufgefordert, kurzfristig die Notsituation zu erklären und die Sonderregelungen für die Kommunen wieder in Kraft zu…
Berichte | Digitalisierung | Kommunales
27.10.21 - von Mitteldeutsche Zeitung - Der Grünen-Finanzpolitiker Olaf Meister warnt mit Blick auf das Sondervermögen indes, "beliebige Ressortwünsche einzelner Ministerien zu finanzieren, ist weder angebracht noch zulässig".
Berichte | Finanzen
27.10.21 - von Die Zeit - Die Grünen zweifeln, ob tatsächlich alle Ausgaben zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie verwendet werden. «Damit beliebige Ressortwünsche einzelner Ministerien zu finanzieren, ist weder angebracht noch zulässig», sagte der finanzpolitische Sprecher Olaf Meister…
21.10.21 - von Volksstimme - Zumindest ein Stück weit entgegenkam Grünen-Fraktionssprecher Olaf Meister der Ratslinken. Er teile die Ansicht, dass solcherart Umbauprojekte, wie sie Wobau und Genossenschaft jetzt am Neustädter See planten, unbedingt mit den Anwohnern in den örtlichen GWA-Gruppen besprochen…
Berichte | Magdeburg | Stadtentwicklung
