Ausgewählte Kategorie: Sachsen-Anhalt
25.09.14 - Die Landtagsfraktion hatte zum 1. INFOGESPRÄCHkommunal geladen. Thema war „Das neue Finanzausgleichsgesetz“. Olaf Meister konnte Räte aus allen Ebenen begrüßen. Der Finanzreferent der grünen Landtagsfraktion Dr. Georg Struch erläuterte die Grundlagen des…
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22.07.14 - Das Thema der Sommertour der bündnisgrünen Landtagsfraktion lautet "WASSER VOLL MEIN ELEMENT". Das Team mit der Fraktionsvorsitzenden Prof. Claudia Dalbert, Verena Wicke-Scheil und Olaf Meister besuchte am ersten Tourentag in Haldensleben die Station der Wasserschutzpolizei und…
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19.07.14 - „Inhaltlich sollte wir in Sachsen-Anhalt, dem Beispiel mehrerer anderen Länder folgend, die Rechtslage entrümpeln und die Sperrzeit gänzlich abschaffen. Der Sperrzeitstummel von 5.00 bis 6.00 Uhr hat keinen Sinn. Die Fragen des Lärmschutzes werden durch andere rechtliche…
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18.07.14 - Die Pläne der Landesregierung die Sperrzeitregelung für die Gastronomie zu verschärfen, treffen auf deutliche Kritik. Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Die im derzeitigen Entwurf vorgesehene Regelung einer Sperrzeit von 1.00 bis…
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