05.07.24 –

Der Stadtrat hat sich mit einem Grundsatzbeschluss zur Renaturierung der Salbker Seen durch eine Bypass-Lösung zur Elbe und Nutzung des Bereichs als Naherholungsgebiet ausgesprochen. Jetzt geht es um die konkrete Umsetzung und die nächsten Schritte.  Aus diesem Grund hat Olaf Meister als örtlicher Stadtrat eine entsprechende Anfrage gestellt. Die Stellungnahme der Stadtverwaltung liegt jetzt vor. Olaf Meister dazu:

"Die Verwaltung sieht zur Umsetzung ein dreistufiges Verfahren vor: Variantenuntersuchung, Machbarkeitsstudie und dann die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes. Die Ergebnisse der Variantenuntersuchung sollen am 08. Oktober im Umweltausschusses des Stadtrates vorgestellt werden. Es freut mich, auch für die Menschen in Südost, dass die Verwaltung konkrete Schritte und einen Termin für das weitere Vorgehen genannt hat. Wir werden auch in der GWA Südost den Prozess der Umgestaltung des Salbker Sees konstruktiv begleiten. Es ist wichtig, gerade die Menschen im Stadtteil bei der Neugestaltung mitzunehmen."

Anlage F0182/24 Anfrage Olaf Meister MdL – Salbker Seen mit Antwort

Der Stadtrat hat sich mit einem Grundsatzbeschluss zur Renaturierung der Salbker Seen durch eine Bypass-Lösung zur Elbe und Nutzung des Bereichs als Naherholungsgebiet ausgesprochen.

Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen:

1. Wie ist der weitere Verfahrensweg zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses vorgesehen?

Der Grundsatzbeschluss ist mit zwei Änderungsanträgen beschlossen worden.  Zunächst sind eine Machbarkeitsstudie und ein Nutzungskonzept zu erarbeiten. Die Bearbeitung des Themas der Salbker Seen ist im April 2024 innerhalb der Stadtverwaltung an das Dezernat III übergeben worden. Nach hiesiger Auffassung muss, bevor eine Machbarkeitsstudie erfolgen kann, zunächst eine Variantenuntersuchung erfolgen. Daran wird derzeit gearbeitet.

2. Welcher konkrete Zeitplan besteht?

Die Ergebnisse dieser unter 1. erklärten Variantenuntersuchung werden am 8. Oktober 2024 dem Stadtrat/Ausschuss für Umwelt und Energie präsentiert, um auf den Ergebnissen aufbauend die Machbarkeitsstudie zu beauftragen. Die sich daraus ergebenden Ergebnisse werden anschließend in einer Planung (auch finanziell) münden und in die Haushaltsplanung der Stadt eingehen. Erst wenn fest steht, wie die Lösung der Renaturierung der Salbker Seen aussieht, kann ein Plan für das Nutzungskonzept erarbeitet werden.

3. Welche Fördermittel sollen beantragt werden?

Ob und welche Fördermittel beantragt werden können, hängt ebenfalls davon ab, welche Lösung umgesetzt werden soll. Sobald diese Entscheidung getroffen wurde, werden die entsprechenden Fördermittel beantragt werden. Der Stadtrat wird über alle Schritte vollumfänglich informiert werden.

Link: Anfrage mit Stellungnahme