Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
20.09.24 - Im März vergangenen Jahres wurde auf der Sitzung der GWA Südost die Vorplanung des Hochwasserschutzprojektes Magdeburg vorgestellt. Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister hat dies zum Anlass genommen beim Land den aktuellen Stand abzufragen. Variante 3 erhält den…
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14.08.24 - Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages Laut dem Deutschem Richterbund werden in den kommenden 10 Jahren fast 3.000 Richter*innen und Staatsanwält*innen die Altersgrenze erreichen und aus dem Dienst ausscheiden.1 Besonders in den ostdeutschen Bundesländern droht eine nicht…
14.06.23 - 10 Jahre nach der verheerenden Jahrhundertflut 2013 ist in Sachsen-Anhalt die Beseiti-gung der Folgen und Schäden noch immer nicht vollständig abgeschlossen. Auch Maß-nahmen zur Hochwasservorsorge in Folge der Flutkatastrophe sind noch offen. In Folge des Klimawandel ist von…
05.06.23 - Die Ausbildung von akademischen Fachkräften sowie die Forschung sind zentrale Aufgaben der Hochschulen, die maßgeblich entscheidend sind für die Gestaltung der Zukunft unseres Bundeslandes. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen des Mittelbaus an Hochschulen sind sowohl bei…
25.05.23 - Sehr geehrter Herr Präsident, mit Schreiben vom 20. April 2023 übersandte ich Ihnen die - vom Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten erstellte - Antwort der Landesregierung auf die o. g. Kleine Anfrage in einer zur Veröffentlichung und einer nicht…
02.05.23 - Mit der finanziellen Beteiligung der Kommunen am Ausbau der Erneuerbaren soll die Akzeptanz der Erzeugung Erneuerbarer Energien vor Ort weiter gestärkt werden. Mit dem § 6 EEG können die Gemeinden, die von Windenergieanlagen an Land und Freiflächensolaranlagen betroffen sind,…
25.04.23 - Die Firma Wessling GmbH betreibt zwischen Staßfurt und Förderstedt einen Kalksteinbruch. In letzter Zeit ist zu beobachten, dass verstärkt die Förderstedter Straße (Betriebsausfahrt) und in Verlängerung, die Straßen bis teilweise zur Autobahnauffahrt verschmutzt sind. Des…
12.04.23 - Es gibt vielfältige Diskussionen über die nötige Förderung strukturschwacher Räume, die Probleme ländlicher Räume aber auch der großstädtischen Zentren. Einige der vielen Stellschrauben sind dabei die von der öffentlichen Hand in den verschiedensten Themenbereichen an…
13.02.23 - Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages In Fortsetzung der Kleinen Anfragen in den vergangenen Jahren (zuletzt KA 8/382, Drs. 81755) wird um Beantwortung der nachfolgenden Fragen zur Entwicklung des Denkmalbestandes in Sachsen-Anhalt gebeten. Der aktuelle Bestand geht zwar…
19.09.22 - Vorbemerkung des Fragestellenden Die im Rahmen der Hilfe nach dem Elbehochwasser zur Verfügung gestellten Hilfsgelder sind in Sachsen-Anhalt ausgeschöpft. Trotzdem sind aktuell noch Maßnahmen offen und in der Umsetzung, die der zukünftigen Hochwasservorsorge bzw. der…
Uups, kein Eintrag vorhanden.
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