Ausgewählte Kategorie: Sachsen-Anhalt
23.04.20 - Im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wurde heute das neue Hochschulgesetz abschließend beraten. Damit hat es die vorletzte Hürde im parlamentarischen Verfahren genommen und befindet sich auf der Zielgeraden.
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17.04.20 - Im aktuellen Newsletter informieren wir über Aktuelles aus dem Bereich der Kommunalfinanzen. Dazu gehören die Erweiterung des Liquiditätsrahmens, die Übernahme der Kitabeiträge April durch das Land sowie das Vorziehen der FAG-Zahlungen vom Dezember auf den Mai. Sie werden…
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16.04.20 - "Was heute beschlossen wurde, ist nur ein erster kleiner Schritt Richtung Normalität. Auch in der Krise müssen wir an morgen denken. Mögliche Förderprogramme und Konjunkturhilfen sollen an ökologische und soziale Nachhaltigkeitskonzepte knüpfen. Die Wirtschaft im Land kann nur…
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06.04.20 - Wir dürfen nicht erlauben, dass sich die EU in zwei Arten von Ländern spaltet: Jene, die sich eine gute Antwort auf Corona leisten können, und jene, die das nicht können. Dies würde die Fundamente der EU ins Wanken bringen, aber auch den deutschen Wiederaufschwung verhindern –…
02.04.20 - "Wir haben in wenigen Tagen die finanzielle Voraussetzung geschaffen, um die Menschen in Sachsen-Anhalt so gesund wie möglich durch die Krise zu bringen, die sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen auf ein Minimum zu begrenzen und die Kosten dafür solidarisch zu tragen",…
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26.03.20 - Liebe Freundinne und Freunde, ich hoffe, euch und euren Familien geht es in dieser Zeit gesundheitlich gut. Die Corona-Krise ist eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft. Auch für die kommunale Selbstverwaltung stellt sie eine enorme Belastung dar. Das…
25.03.20 - Um Studierende zu entlasten, schlägt die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, das kommende Semester zum "Null-Semester" zu machen. "Das Semester wird mindestens drei Wochen später als geplant anfangen. Neben der verkürzten Zeit für die Prüfungen haben viele Studierende…
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25.03.20 - von Mitteldeutsche - Olaf Meister betonte, auch soziale Einrichtungen, Vereine und Verbände bräuchten Finanzhilfen. Der Chef des Finanzausschusses im Landtag stellte am Montag Sondersitzungen in Aussicht, um ein Paket schnellstmöglich auf den Weg zu bringen.
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21.03.20 - Der Beschluss des Landeshaushaltes am vergangenen Freitag durch den Landtag hält auch für die Landeshauptstadt Magdeburg gute Nachrichten bereit. Für die Anschaffung der neuen Straßenbahngeneration verpflichtet sich das Land 61 Millionen Euro bereitzustellen. Gegenüber dem…
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17.03.20 - von Olaf Meister - Im Zuge des Um- und Ausbaus der Polizeidirektion Nord in Magdeburg sahen die ursprünglichen Planungen einen Erhalt des denkmalgeschützten Hauses 5 im nordöstlichen Teil des Areals vor. In aktuell vorgelegten Unterlagen wird nun von einem Abriss des Hauses ausgegangen.
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