12.05.16 - von Olaf Meister - Die Bündnisgrüne Ratsfraktion ist erfreut, dass nun Bewegung in die Nachnutzung des RAW-Geländes kommt. Dazu Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender: „Der jetzige Zustand ist unhaltbar und eine schwere Belastung für die städtebauliche Entwicklung des angrenzenden Stadtteils. Wenn…
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23.04.16 - Der Koalitionsvertrag wurde am Wochenende auf Parteitagen von CDU, SPD und den GRÜNEN beschlossen. Dabei sind natürlich auch viele Regelungen die Auswirkungen auf die kommunale Ebene haben werden. Deshalb haben wir den Koalitionsvertrag darauf hin untersucht. Das Ergebnis…
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16.11.15 - Der Jahresbericht des Landesrechnungshofs stellt klar, dass die Privatisierung des Managements der IBG nicht zum Erfolg führte. Es fehlte ein einheitliches und transparentes Handeln und verbindliche Regeln. Die Kontrollgremien wurden nicht ausreichend einbezogen, ihre Maßgaben…
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