Meister: "Natürlich können auch der Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg Fehler unterlaufen. Wenn dies aber in so massiver Weise in eine Richtung geschieht, wie in dieser Informationsvorlage, dann bleibt ein fader Beigeschmack. Es ist nun Aufgabe der Stadtverwaltung und…
Dazu Olaf Meister: "Der starke Anstieg macht stutzig. Denn bei mehr als 15.000 Flügen pro Jahr hätten am Verkehrslandesplatz Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Dies ist aber nicht erfolgt" Um Klarheit zu schaffen, stellte Meister eine Kleine Anfrage an die…
Am 29.10. hat der Stadtrat der Stadt Oberharz am Brocken einen ungewöhnlichen Antrag zu beraten. Nichts geringeres als die Auflösung der Stadt steht zur Debatte. Um die ungewöhnliche Situation zu beraten, trafen sich die Kommunalpolitischen Sprecher von Linken, SPD und Grünen…
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Wenn es nach dem gültigen Personalentwicklungskonzept der Landesregierung geht, sollen in der Finanzverwaltung bis 2019 gut 300 Stellen und bis 2025 sogar mehr als 700 gestrichen werden. Natürlich müssen wir im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Personal einsparen. Jedoch…
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Die Initiative "5 vor12 - Kulturabbau in Sachsen-Anhalt verhindern" hat sich zum Ziel gesetzt mit kreativen Aktionen gegen den Kulturabbau in Sachsen-Anhalt zu protestieren. Heute ist die Landeshauptstadt Magdeburg Zielort für die Aktion "Ohne Kultur läuft nichts". Mit diesem…
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Wenn ein Landesrechnungshof seine Prüfbefugnisse einklagen muss stellt sich die Frage, ob die Beteiligten alle Möglichkeiten ausgeschöpft haben um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Der Umgang mit Geldern im Gesundheitswesen steht immer wieder stark im Fokus.…
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Eine Dienstreise führte mich in das beschauliche Stolberg im Harz. Das Tagungsgebäude der "26. Landkreisversammlung des Landkreistages Sachsen-Anhalt" präsentierte sich nebel- und regenverhangen und stellte so quasi pantomimisch recht treffend die derzeitige Lage der…
Stadtrat Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sieht Bedarf für eine Busverbindung über die Sohlener Straße: "Sowohl für die Siedlungen entlang der Sohlener Straße als auch für Beyendorf-Sohlen wäre die Wiederherstellung einer Busverbindung zwischen Beyendorf-Sohlen und…
Auch für mich letztlich überrraschend, bin ich nun seit wenigen Tagen Landtagsabgeordneter von Sachsen-Anhalt. (Also Sachen gibt's!) Am Dienstag wurde ich auf der Fraktionssitzung der bündnisgrünen Landtagsfraktion als neues Mitglied begrüsst. Als Aufgaben habe ich die Themen…
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Die Magdeburger Stadtverwaltung hat den Stadträten eine Information I0129/13 mit dem Titel "Qualifizierung des Verkehrslandeplatzes Magdeburg" vorgelegt. Der Inhalt der Information bleibt der Öffentlichkeit allerdings verborgen, da sie von der Stadtverwaltung als "nicht…