Berichte | Finanzen | Sachsen-Anhalt
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22.01.15 - „Der Verlust von 550 Arbeitsplätzen ist schmerzhaft für unsere Region. Die Fraktion BÜNDNIS 909/DIE GRÜNEN bedauert die Entscheidung des Unternehmens, die Produktion am Standort Bitterfeld-Wolfen einzustellen. Das ist eine herbe Niederlage für die Wirtschaftspolitik der…
Sachsen-Anhalt | Slider | Wirtschaft
12.01.15 - Die Entscheidungen müssen auf der Ebene getroffen werden, wo sie anfallen. Wenn man dieses Prinzip bis zu Ende denkt, ist es konsequent, alle Entscheidungen zur Sperrzeit auf die Kommune zu verlagern. Hier können nah an den Gegebenheiten die verschiedenen Interessen abgewogen…
Kommunales | Sachsen-Anhalt | Slider
15.12.14 - Alle Kommunen in Sachsen-Anhalt müssen auf die durch Kriege und Konflikte bedingten Flüchtlingszahlen angemessen reagieren. Um eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen, muss dabei jedoch die Qualität der Unterbringung und sozialen Betreuung im Vordergrund stehen. Einer…
Kommunales | Presse | Salzlandkreis | Slider
13.11.14 - Der heutige Verkehrsminister hätte als Landrat des Bördekreises damals aufklärerisch eingreifen müssen, nicht politisch mit der schützenden Hand über dem Projekt. Er hätte Konsequenzen aus dem Prüfbericht ziehen müssen. Was ist denn der Sinn eines Prüfberichts, wenn man ihn…
Presse | Sachsen-Anhalt | Slider | Wirtschaft
10.11.14 - Morzitzhof. „Der Film ,Mitgift' ist so wertvoll, weil er Fakten ans Licht holt, die längst vergessen sind. Ich habe noch einmal mit Erschütterung gesehen, wie wir vor 25 Jahren hier in der DDR gelebt haben." So fasst Zeitzeuge Giselher Quast seine Eindrücke zusammen. Zusammen…
Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider | Umwelt
07.11.14 - Das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung war in der Tendenz seit langem zu befürchten. Umso unverständlicher sind die öffentlichen Aussagen von Finanzminister Jens Bullerjahn in den letzten Wochen. Noch bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs im September kündigte er eine…
Bildung | Finanzen | Kommunales | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
06.11.14 - Der Landeshaushalt darf nicht auf Kosten der Kommunen saniert werden. Die kommunalen Kassenkredite haben mit 495 Euro je Einwohner eine bedenkliche Höhe erreicht. Sachsen-Anhalt hält hiermit im Osten den traurigen Rekord. Die Kommunen brauchen sinnvolle Anreize zur…
Finanzen | Kommunales | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
04.10.14 - Im Rahmen des Tages der Vereine hat der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister, auf Einladung des Verein Radfahrinitiative Aschersleben (RIA e.V.), an der Radtour rund um Aschersleben teilgenommen. Er hat sich hier vor Ort über den Zustand der Radwege und die Probleme…
Presse | Salzlandkreis | Slider | Verkehr
25.09.14 - Die Landtagsfraktion hatte zum 1. INFOGESPRÄCHkommunal geladen. Thema war „Das neue Finanzausgleichsgesetz“. Olaf Meister konnte Räte aus allen Ebenen begrüßen. Der Finanzreferent der grünen Landtagsfraktion Dr. Georg Struch erläuterte die Grundlagen des…
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