13.01.14 - Mit Sorge betrachten die Magdeburger Bündnisgrünen den weiteren Verfall des RAW-Geländes in Salbke. Obwohl bekanntlich den erneuerbaren Energien zugetan, sehen die Grünen die derzeitige Planung eines Solarparks und den Versuch gegen die Bedenken der oberen Denkmalschutzbehörde…
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09.01.14 - von KV Salzlandkreis - Bei der Erstellung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Stadt Bernburg ist es, im bisherigen Verlauf zu keiner Bürgerbeteiligung gekommen. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist aber die Beteiligung der Einwohner an der Erstellung des ISEK ein…
Salzlandkreis
07.01.14 - von Olaf Meister - Meister: "Die jetzt vorgelegte Drucksache gibt wesentliche Handlungsempfehlungen mit dem Ziel die Verkehrsbelastung zu reduzieren. Von der Neugestaltung der Hauptstraße zwischen Westerhüsen und Buckau bis hin zu einem verbesserten öffentlichen Personennahverkehr von und nach…
26.11.13 - von Olaf Meister - Meister: "Natürlich können auch der Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg Fehler unterlaufen. Wenn dies aber in so massiver Weise in eine Richtung geschieht, wie in dieser Informationsvorlage, dann bleibt ein fader Beigeschmack. Es ist nun Aufgabe der Stadtverwaltung und…
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21.11.13 - von Olaf Meister - Dazu Olaf Meister: "Der starke Anstieg macht stutzig. Denn bei mehr als 15.000 Flügen pro Jahr hätten am Verkehrslandesplatz Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Dies ist aber nicht erfolgt" Um Klarheit zu schaffen, stellte Meister eine Kleine Anfrage an die…
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24.10.13 - von Olaf Meister - Am 29.10. hat der Stadtrat der Stadt Oberharz am Brocken einen ungewöhnlichen Antrag zu beraten. Nichts geringeres als die Auflösung der Stadt steht zur Debatte. Um die ungewöhnliche Situation zu beraten, trafen sich die Kommunalpolitischen Sprecher von Linken, SPD und Grünen…
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23.10.13 - von Olaf Meister - Wenn es nach dem gültigen Personalentwicklungskonzept der Landesregierung geht, sollen in der Finanzverwaltung bis 2019 gut 300 Stellen und bis 2025 sogar mehr als 700 gestrichen werden. Natürlich müssen wir im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Personal einsparen. Jedoch…
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21.10.13 - Die Initiative "5 vor12 - Kulturabbau in Sachsen-Anhalt verhindern" hat sich zum Ziel gesetzt mit kreativen Aktionen gegen den Kulturabbau in Sachsen-Anhalt zu protestieren. Heute ist die Landeshauptstadt Magdeburg Zielort für die Aktion "Ohne Kultur läuft nichts". Mit diesem…
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16.10.13 - von Olaf Meister - Wenn ein Landesrechnungshof seine Prüfbefugnisse einklagen muss stellt sich die Frage, ob die Beteiligten alle Möglichkeiten ausgeschöpft haben um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Der Umgang mit Geldern im Gesundheitswesen steht immer wieder stark im Fokus.…
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11.10.13 - von Olaf Meister - Eine Dienstreise führte mich in das beschauliche Stolberg im Harz. Das Tagungsgebäude der "26. Landkreisversammlung des Landkreistages Sachsen-Anhalt" präsentierte sich nebel- und regenverhangen und stellte so quasi pantomimisch recht treffend die derzeitige Lage der…
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