AN DIE PRESSE

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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles

PRESSEMITTEILUNG

Variantenuntersuchung für den Salbker See soll im Oktober vorliegen

05.07.24 - Der Stadtrat hat sich mit einem Grundsatzbeschluss zur Renaturierung der Salbker Seen durch eine Bypass-Lösung zur Elbe und Nutzung des Bereichs als Naherholungsgebiet ausgesprochen. Jetzt geht es um die konkrete Umsetzung und die nächsten Schritte. Aus diesem Grund hat Olaf Meister als örtlicher…

Blick auf den Salbker See mit Insel in der Mitte.

PRESSEMITTEILUNG

Bevölkerung schützen - Folgen des Klimawandels solidarisch tragen

12.06.24 - Der Klimawandel ist nicht länger eine ferne Bedrohung, sondern eine gegenwärtige Realität, die unser Leben hier und jetzt beeinflusst. Die Auswirkungen sind in Sachsen-Anhalt bereits deutlich spürbar. Die Bevölkerung muss vor Extremwetterereignissen geschützt werden, dafür muss: 1. der…

Flut 2013 Elbe Höhe Stadtpark Rotehorn

PRESSEMITTEILUNG

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Auswirkungen auf das Corona-Sondervermögen -…

23.11.23 - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse hat auch Auswirkungen auf das Corona-Sondervermögen des Landes Sachsen-Anhalt. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert deshalb, dass die Landesregierung schnellstmöglich Korrekturen vornimmt. Sondervermögen größtenteils ohne…

50 Euro Geldscheine

FPRESSEMITTEILUNG

Ein-Fach-Lehramt gegen den Lehrkräftemangel einführen

13.11.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert weiterhin die Einführung der Möglichkeit des Ein-Fach-Lehramts in Sachsen-Anhalt für die Bereiche Kunst, Musik und Sport. Die Beschlussempfehlung, die in der Landtagssitzung beschlossen wurde, reicht nicht aus. Ausschussempfehlung springt zu kurz…

Leeres Klassenzimmer mit Stuhlreihen und Tafel.

PRESSEMITTEILUNG

Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler - Landtag muss seiner Vorbildfunktion gerecht werden

17.10.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich nach der Kritik des Bundes der Steuerzahler darin bestätigt, dass der Landtag bei seinen Entscheidungen seine Vorbildfunktion stärker berücksichtigen muss. In ihrem diesjährigen Schwarzbuch rügt der Bund der Steuerzahler zweimal den Landtag…

Schwarzbuch Titelseite und Artikel zu den Reisen des Landtages

PRESSEMITTEILUNG

Landeshaushalt 2024 - Haushaltsentwurf ist eine gigantische Großbaustelle

07.09.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Haushaltsentwurf für 2024, der heute in den Landtag eingebracht wurde. "Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte des Landes stehen wir vor der Situation, dass die Landesregierung dem Landtag einen nicht ausgeglichenen Haushalt vorlegt.…

50-Euro-Scheine

PRESSEMITTEILUNG

Wirtschaftsförderung wird nicht gekürzt - Kürzungspläne des Bundesfinanzministers Lindner vom…

04.07.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Halbierung der regionalen Wirtschaftsförderung abgewendet wurde. Die ursprünglichen Pläne des Bundesfinanzministers Christian Lindner sahen vor, die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GRW)…

PRESSEMITTEILUNG

Vertrag zur Förderung der Ansiedlung von Intel unterschrieben - Wichtiger Schritt für die…

19.06.23 - Die Landtagsfraktion begrüßt, dass die finanzielle Vereinbarung mit Intel heute unterschrieben wurde. "Mit dem Vertragsabschluss zur Förderung der Intel-Ansiedelung in Magdeburg wurde ein weiterer Schritt erfolgreich bewältigt. Das ist ein guter Tag für Magdeburg und Sachsen-Anhalt. Doch es…

Intel-Gebäude in Phönix

PRESSEMITTEILUNG

Besetzungsverfahren der Stelle „Intel/Bildungslandschaft Sachsen-Anhalt“ - Bildungsministerin muss…

05.06.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass die Ausschüsse für Bildung und Finanzen im Landtag sich mit dem Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren der Stelle „Intel/Bildungslandschaft Sachsen-Anhalt“ im Bildungsministerium auseinandersetzen. "Noch im letzten Dezember hatten die…

PRESSEMITTEILUNG

Olaf Meister als Parlamentarischer Geschäftsführer gewählt

30.05.23 - Die Abgeordneten der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben in der heutigen Fraktionssitzung Olaf Meister als Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) gewählt. Er folgt auf Sebastian Striegel, der nach zwölf Jahren seinen Posten aus persönlichen Gründen heute abgibt. „Ich bedanke mich für…

Gruppenbild Striegel, Lüddemann und Meister

PRESSEMITTEILUNG

Drei Dorfläden-Initiativen bekommen eine professionelle Beratung

19.05.23 - Nach der Ausschreibung zum Aufbau eines Dorfladens haben drei Initiativen eine professionelle Beratung gewonnen. Olaf Meister, kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, finanziert Initiativen in Möringen/Klein Möringen (Stendal), Kuhlhausen (Havelberg) und Jahmo…

Drei Gewinner*innen des Dorfladenwettbewerbes

PRESSEMITTEILUNG

Wirtschaft hat nur eine Zukunft, wenn sie nachhaltig wird

28.04.23 - In der Landtagsdebatte über die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt machten wir deutlich, dass die Nachhaltigkeit der Schlüssel für eine erfolgreiche Wirtschaft ist. „Die Energiewende ist im vollen Gange, die Klimakrise wird auch für die Wirtschaft eine große Herausforderung. Parallel…

Rabatt auf das Deutschlandticket für alle Studierenden ermöglichen

Rabatt auf das Deutschlandticket für alle Studierenden ermöglichen

13.04.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN drängt darauf, dass das Upgrade-Modell des Deutschlandtickets für Studierende in Sachsen-Anhalt durch alle Verkehrsverbünde ermöglicht wird. Mit dem Upgrade-Modell erhalten Studierende einen Rabatt auf das Deutschlandticket um genau den Preis, den sie für…

Tram auf der Kreuzung OvG-Reuterallee mit Semesterticket im Hintergrund

PRESSEMITTEILUNG

Transparenz ist für den Erfolg der Intel-Ansiedlung unerlässlich

27.01.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90 kritisiert die Landesregierung scharf für ihren intransparenten Umgang mit der Ansiedlung von Intel. "Wir stehen hinter der Ansiedlung von Intel. Aber der Umgang der Landesregierung mit Informationen zum Projekt Intel ist unprofessionell. Die Antworten auf eine…

Blick auf das zukünftige Intelgelände am Eulenberg

PRESSEMITTEILUNG

Mehr Transparenz bei den Strukturwandel-Projekten

26.01.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN appelliert beim Strukturwandel für mehr Beteiligung der Bürger*innen und des Landtages. „Die Bewältigung des Strukturwandels im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen erfolgt leider als ein reines Verfahren der Landesregierung. Das Parlament ist…

Blick vom Aussichtspunkt des Tagebau Profen

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FÜR DIE PRESSE

Pressefoto Olaf Meister — Pressefoto für die Nutzung durch Journalisten freigegeben.

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PRESSEMITTEILUNG

Uni Halle - Senat stimmt mehrheitlich für drastischen Sparplan

07.04.22 - von forschung-und-lehre.de - Im Landtag kritisierte die Opposition laut Bericht des "Mitteldeutschen Rundfunks" (mdr) die Sparpläne. Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen, bezeichnete die Pläne demnach als "Katastrophe für den Forschungsstandort Sachsen-Anhalt und für…

Protest gegen Kürzungen an der Uni – Senatssitzung verschoben

06.04.22 - von hallespektrum.de - Unter dem Deckmantel der Hochschulautonomie weisen sie die Verantwortung für die finanzielle Situation der Martin-Luther-Universität von sich. Sie stellen sich gegen eine Verbesserung der Grundfinanzierung aller Hochschulen in Sachsen-Anhalt, wie ihre Ablehnung unseres…

Immobilien in Magdeburg: Grundstück an der Luisenthaler Straße beräumt

31.03.22 - von Volksstimme - Voraussetzung für eine mögliche Bebauung auf den versiegelten Flächen der ehemaligen Putenfarm ist jedoch ein erfolgreiches Bebauungsplanverfahren. Ein Antrag auf einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss liege der Stadt aktuell nicht vor. Das geht aus einer Stellungnahme der…

Letzte Chance für Haus 5 der Magdeburger Polizei im Landtag

23.02.22 - von Volksstimme - Eingebracht wurde der Antrag für einen Erhalt von Haus 5 von der Grünen-Fraktion. Er soll am 25. Februar 2022 beraten werden. Grünen-Abgeordneter Olaf Meister sagt: "Es gilt Farbe zu bekennen, wie es um die Verantwortung des Landes zur Bewahrung und Sicherung von Baudenkmalen…

Wie ein altes Baudenkmal am Magdeburger Hasselbachplatz keine neue Chance…

18.01.22 - von Volksstimme - Olaf Meister: "In der schwer kriegszerstörten Magdeburger Innenstadt braucht es eigentlich schon sehr gute Gründe, um ein historisches Gebäude, das die Bombennächte überstanden hat, guten Gewissens abzureißen." Dass die mit eigenen Gebäuden unterversorgte Landesverwaltung in…

Erste inhaltliche Sondierungen zwischen CDU und Grünen

24.06.21 - von sueddeutsche.de - Als dritten potenziellen Koalitionspartner hat die CDU in Sachsen-Anhalt die Grünen zu ersten inhaltlichen Sondierungsgesprächen empfangen. "Sachsen-Anhalt wird ergrünen" sagte die Grünen-Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Cornelia Lüddemann.

Magdeburg will Einheitszentrum in die Stadt holen

17.06.21 - von Volksstimme - Die Stadt habe dazu ein Papier erarbeitet. Geht es nach der Fraktion „Grüne-Future!“ im Stadtrat, werden die Fraktionen in der nächsten Ratssitzung einen gemeinsamen Antrag stellen. Darin soll die Stadt auch offiziell aufgefordert werden, eine Bewerbung einzureichen, sagte…

Fast 40 Prozent der Straßen baufällig

03.11.20 - von Volksstimme - Olaf Meister von den Grünen verweist auf eine Überprüfungsklausel im Gesetzestext. Am Donnerstag berät der Innenausschuss den Entwurf. Mitte Dezember will der Landtag das Gesetz beschließen.

Heumarkt für Ostschule wieder im Rennen

03.11.20 - von Volksstimme - Wie nun aber während des Bildungsausschusses zu erfahren war, hat Olaf Meister, Fraktionsmitglied der Grünen und Landtagsabgeordneter, inzwischen in Gesprächen mit dem Land erfahren, dass dessen Position nicht in Stein gemeißelt sei. Und auf diesen Strohhalm für den Heumarkt…

Opposition: U-Ausschuss zu Brüchau und Teutschenthal

10.07.20 - von Süddeutsche Zeitung - Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister gab zu Bedenken, dass der Ausschuss angesichts der bevorstehenden Sommerpause frühestens im Herbst seine Arbeit aufnehmen könne. Dann habe das Gremium nur wenige Monate Zeit, um zwei verschiedene Vorgänge, die sich jeweils über 30 Jahre…

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