Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
17.09.21 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem Antrag die Landesregierung auf, Bewerberstädte für das Zentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit finanziell zu unterstützen. „Die Kommission der Bundesregierung zu 30 Jahren Friedliche Revolution hat empfohlen, ein…
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18.08.21 - Der vom Hochwasser gefährdete Bereich umfasst das bewohnte Ortszentrum von Salbke. Die faktisch mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage getroffene Aussage, dass sich der Schutz des Ortes in der geplanten Form nicht lohne, ist nicht hinnehmbar und für die Menschen vor Ort eine Zumutung. Es bedarf,…
19.07.21 - Das acht Jahre nach dem letzten großen Hochwasser das Landesamt für Hochwasserschutz nunmehr mitteilt, dass es keinen aktuellen Plan für den Hochwasserschutz eines großstädtischen Gebiets wie Salbke hat, ist unverständlich. Auch die Angabe, Maßnahmen zum Schutz eines so dichtbevölkerten Stadtteils…
27.03.21 - Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Magdeburg hat am Samstag den 27. März 2021 seine Direktkandidat*innen zur Landtagswahl am 06. Juni gewählt. Im Wahlbereich 13 Magdeburg IV trat Olaf Meister MdL erneut an. Von den im Wahlbereich wohnenden Mitgliedern wurde er einstimmig als Kandidat…
03.02.21 - Der Landtag hat im Oktober 2020 ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest auf den Weg gebracht. Darin ist explizit beschlossen worden, dass das benötigte Geld in Höhe von 2,5 Millionen Euro aus dem Gesamthaushalt genommen werden soll.
29.12.20 - von Olaf Meister - Das Problem ist dann auch nicht pointierte Kritik am Oberbürgermeister, sondern der von ihm ja letztlich auch eingeräumte eigene Unwillen mit den veränderten politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen umzugehen, die sich auch in der veränderten Zusammensetzung des Stadtrates widerspiegeln.
17.12.20 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert schnelle Hilfen für Einzelhandel und Gewerbe, die von dem Shutdown betroffen sind. Sie will sich außerdem dafür einsetzen, dass Pläne für die Wiederbelebung jetzt erarbeitet werden, damit sie zügig nach dem Shutdown umgesetzt werden können.
03.11.20 - von Volksstimme - Olaf Meister von den Grünen verweist auf eine Überprüfungsklausel im Gesetzestext. Am Donnerstag berät der Innenausschuss den Entwurf. Mitte Dezember will der Landtag das Gesetz beschließen.
25.08.20 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert wird. "Die Corona-Krise stellt auch die Studierenden im Land vor große Herausforderungen. Das Land Sachsen-Anhalt ist in der Pflicht, sie bei der Bewältigung zu unterstützen. Mit der…
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