Ausgewählte Kategorie: Sachsen-Anhalt
26.09.19 - „Nach fast 10 Jahren modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen attraktivere Studienbedingungen und stärken Sachsen-Anhalt als Wissenschaftsstandort. Wir sorgen dafür, dass Studierende nach Sachsen-Anhalt kommen, um zu bleiben“, sagte Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der…
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07.08.19 - von Olaf Meister - "Die Tourismuswirtschaft im Land braucht keine Strukturdebatten, sondern konkrete Projekte für ihre Fortentwicklung. Gerade nach den Jubiläen mit größerer Strahlkraft besteht die Herausforderung nun darin, unsere bestehenden Kultur- und Naturlandschaften gut zu vermarkten.", erklärt Olaf Meister,…
19.03.19 - „Unsere Fraktion ist weiterhin für die Abschaffung mit einer konkreten Gegenfinanzierung. Dafür eignet es sich, die Grunderwerbsteuer anzupassen. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben“, erklärt Meister.
15.11.18 - Die Straßenausbaubeiträge sollen zukünftig abgeschafft werden. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren in großen Teile die Mitfinanzierung nicht mehr. Eine veränderte Finanzierung des kommunalen Straßenbaus ist erforderlich, sie muss aber weiter fair und verlässlich sein.
03.09.18 - "Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."
06.12.17 - Der Finanzausschuss hat das ihm vorgelegte Konzept für die Hafenhinterlandkonferenz auf den Prüfstand gestellt. Der Ausschuss stellte die grundsätzliche Bedeutung der Veranstaltung nicht in Frage. Das Missverhältnis zwischen dem Konzept der Veranstaltung und den eingesetzten Mittel hat ihn aber…
20.11.17 - „Es deuten sich finanzielle Spielräume an. Die gilt es klug und mit Augenmaß zu nutzen. Wir sind nicht auf Öl gestoßen, stehen aber vor einer besseren Situation als noch Anfang des Jahres gedacht", stellte Meister fest.
10.11.17 - Die aktuelle und zukünftige Haushaltssituation des Landes stellt sich nach der aktuellen Steuerschätzung als positiver dar. „Das gibt uns Gelegenheit die nötige finanzpolitische Vorsorge für den Fall zukünftiger, möglicherweise schwierigerer Haushaltslagen zu treffen“, sagt Olaf Meister,…
05.05.17 - Für uns als bündnisgrüne Fraktion sind die beschlossenen Haushaltsansätze leitend. Es ist unsere Aufgabe und unser ureigenes Interesse dafür Sorge zu tragen, dass der Koalitionsvertrag, der sich ja letztlich im Haushalt niederschlägt, auch umgesetzt wird. Insofern beobachten wir die zeitweiligen…
12.04.17 - Zukünftig werden ethische Kriterien bei der Anlage des Landesvermögens eine wichtige Rolle spielen. Auf einen bündnisgrünen Antrag im Finanzausschuss hin, hatte sich der Kapitalmarktausschuss des Landes intensiv mit der Frage befasst, ob und wie zukünftig neben den traditionellen Anlagezielen wie…
16.02.17 - Es liegt ein ausgewogener Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 in Sachsen-Anhalt vor. Der Landtag wird diesen am 2. März 2017 beraten und beschließen. Mit großen Anstrengungen haben die Koalitionspartner einen Gestaltungshaushalt aufgestellt, der die Kernprojekte des gemeinsamen…
08.09.16 - Es ist genug. Die Haushaltshoheit liegt beim Landtag. Er entscheidet über die Verwendung des Geldes der Steuerzahler. Daher sind seine Beschlüssen zu beachten und umzusetzen. Umgehungen sind nicht hinzunehmen.
01.07.16 - von Olaf Meister - Es bleibt festzustellen, dass es für die Vergabe von Beratungsleistungen klare Regelungen gibt, auf deren Einhaltung wir natürlich bestehen. Dem Finanzausschuss sind Aufträge zur Vergabe von Beratungsvorgängen über 20.000 Euro vorab zur Genehmigung vorzulegen. Absichtliche Kostensteigerungen und…
06.06.16 - "Im Jahr 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt an. Damit sich Kommunen auf Änderungen einstellen und sie bei den Wahlen schon berücksichtigt werden können, sollten die Neuregelungen des Kommunalverfassungsgesetzes schon eine Weile in Kraft sein."
02.06.16 - von Olaf Meister - Aus der Opposition heraus konnten wir, die unserer Meinung nach zu geringe Finanzausstattung der Kommunen nur kritisieren. Deshalb ist es ein schöner Erfolg, dass die jetzige Landesregierung, mit grüner Beteiligung, in einem ersten Schritt den Kommunen mit Sonderzuweisung in Höhe von 44 Millionen…
27.04.19 - von Mitteldeutsche - Auf seiner Sitzung am 23./24. Mai könnte dann der Landtag zustimmen. Meister und Zimmer zeigten sich hoffnungsfroh, dass es so kommen wird, verwiesen allerdings auch auf „Baustellen“ (Meister) und „Fallstricke“ (Zimmer), die die geplante Novellierung des KAG abseits von…
23.04.19 - von Deutschlandfunk Länderreport - Olaf Meister: "Es geht ja auch um die Frage, was kann ich für den ländlichen Raum tun, wie entwickle ich das. Und dann wäre das an einer kleinen Stelle im ländlichen Raum tatsächlich ein bedeutsamer Schritt."
04.04.19 - von Volksstimme - Olaf Meister (Grüne) erklärt: „Das BLSA bleibt eine Baustelle. Große und kleine Bauprojekte verzögern sich, während die Baupreise stetig steigen.“
05.03.19 - von Volksstimme - Auch die Grünen-Landtagsfraktion beharrt auf der Abschaffung der Zwangsbeiträge und einer konkreten Gegenfinanzierung – etwa über eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer. Der Vorschlag der CDU für Härtefälle klinge nach einem „Bürokratie-Großprojekt mit Geduldsprobe für die…
29.11.18 - von Mitteldeutsche - Die Grünen wollen die Grunderwerbssteuer anheben, um die Kosten zu decken. Wie stark diese Erhöhung sein soll, sagt Fraktionschefin Cornelia Lüddemann am Mittwoch nicht.
21.11.18 - von Mitteldeutsche - Als Vorsitzender des Finanzausschusses im Landtag sagt er über den Betrieb: „Planungsprozesse dauern zu lange, auch das Zusammenspiel mit anderen Institutionen funktioniert nicht gut. Das ist kritisch.“ Denn die Baupreise steigen seit Jahren, daher gilt: Zeit ist Geld. „Alles,…
21.11.18 - von Die Welt - Der Landtag hat über eine mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestritten. Diese die Hausbesitzer belastenden Beiträge seien «politisch mausetot», sagte der Grünen-Finanzexperte Olaf Meister bei einer Debatte am Mittwoch.
15.11.18 - von Mitteldeutsche - „Es besteht noch Gesprächsbedarf in der Koalition.“
18.10.18 - von Mitteldeutsche - Olaf Meister, Finanzexperte in der Grünen-Landtagsfraktion, sagt: „Es müsse geprüft werden, ob die vielen Programme wirklich wirken.“ Eine Anfrage bei der Landesregierung ergab, dass es keine Erfolgskontrolle bei den ausgegeben Mitteln gibt.
20.08.18 - von Mitteldeutsche - Von einer „kuriosen Sitzung“ spricht Ausschusschef Olaf Meister (Grüne), „im Grunde waren alle ziemlich verdutzt über diese Planungsänderung“. Ergebnis: Der Finanzausschuss verweigerte am Mittwoch, den Kostenaufwuchs zu akzeptieren und abzusegnen.
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