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16.07.14 - Dazu Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen: „Die Überweisung wird dazu führen, dass der Stadtrat sich erst mit der Frage der Sparkassenschließungen befasst, wenn die Schließungen bereits erfolgt sind. Statt die anstehenden Probleme offen zu diskutieren, hat sich…
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29.06.14 - Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion und Mitglied des Ausschusses: „In einer Situation, in der Menschen in der Ostukraine bei Kämpfen sterben, ist die Reise einer politischen Wirtschaftsdelegation nach Rußland falsch. Die Europäische…
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23.06.14 - Aufgrund eines Antrags im Stadtrat war die Umbenennung der Brauereistraße in Abtshofstraße in der Diskussion. Eigentlich war die sofortige Beschlussfassung im Stadtrat bereits für den 20. März vorgesehen. Auf einen Geschäftsordnungsantrag des Stadtrats Olaf Meister (Bündnis…
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19.06.14 - Der von den Bündnisgrünen vorgelegte Gesetzentwurf zur besseren Kontrolle der IHK-Finanzen scheiterte im Landtag überraschend bereits in erster Lesung. Die Fraktionen von SPD und CDU verweigerten der Überweisung des Antrags in die Ausschüsse ihre Zustimmung. Die Bündnisgrünen…
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16.06.14 - Am heutigen Montag, unmittelbar vor dem ersten Vorrundenspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft, hat sich unsere Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Magdeburg konstituiert. Olaf Meister wurde einstimmig als neuer Fraktionsvorsitzender gewählt und tritt damit die…
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