Ausgewählte Kategorie: Presse
04.10.14 - Im Rahmen des Tages der Vereine hat der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister, auf Einladung des Verein Radfahrinitiative Aschersleben (RIA e.V.), an der Radtour rund um Aschersleben teilgenommen. Er hat sich hier vor Ort über den Zustand der Radwege und die Probleme…
Presse | Salzlandkreis | Slider | Verkehr
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20.09.14 - Nach den Beratungen in den Ausschüssen und im Stadtrat wurde vor der Sommerpause von einer Umbenennung der Brauereistraße erfreulicherweise Abstand genommen. Im Zuge dieser Diskussionen hat der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Ratsfraktion versprochen ein…
Presse | Slider | Stadtgeschichte | Südost
17.09.14 - Mit ihrem Doppelhaushalt 2015/2016 soll nach Plänen der Landesregierung dem Schienenpersonennahverkehr erhebliche Mittel entzogen werden. Aus der Kürzung der Mittel resultieren Streckenstilllegungen, Taktausdünnungen und die Schließung von Haltepunkte. Während im Süden des…
Presse | Slider | Südost | Verkehr
19.07.14 - „Inhaltlich sollte wir in Sachsen-Anhalt, dem Beispiel mehrerer anderen Länder folgend, die Rechtslage entrümpeln und die Sperrzeit gänzlich abschaffen. Der Sperrzeitstummel von 5.00 bis 6.00 Uhr hat keinen Sinn. Die Fragen des Lärmschutzes werden durch andere rechtliche…
Kommunales | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
18.07.14 - Die Pläne der Landesregierung die Sperrzeitregelung für die Gastronomie zu verschärfen, treffen auf deutliche Kritik. Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Die im derzeitigen Entwurf vorgesehene Regelung einer Sperrzeit von 1.00 bis…
10.07.14 - Die Korrektur der Finanzpolitik des Landes war überfällig. Bereits 2013 wies der Landeshaushalt, bedingt vor allem durch erheblich geringere Zinslasten, einen strukturellen Überschuss aus. In dieser Situation kann es nicht heißen: sparen, koste es was es wolle. Wir müssen…
Finanzen | Presse | Sachsen-Anhalt
01.07.14 - Am 30. Juni fand zutreffender Weise in den Räume des Finanzministeriums der 4. Zukunftsdialog der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Die Veranstaltung fan im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe "Wie wollen wir in Zukunft leben?" statt. "Haushaltskonsolidierung und…
Finanzen | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt
29.06.14 - Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion und Mitglied des Ausschusses: „In einer Situation, in der Menschen in der Ostukraine bei Kämpfen sterben, ist die Reise einer politischen Wirtschaftsdelegation nach Rußland falsch. Die Europäische…
Presse | Sachsen-Anhalt | Slider | Wirtschaft
25.06.14 - Die Magdeburger Bündnisgrünen begrüßen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum RAW, in der das Gericht gegen den Abriss entscheidet. Der bündnisgrüne Stadtrat Olaf Meister: „Ein ebenerdiger Solarpark ist an dieser Stelle städtebaulich unsinnig. Solaranlagen gehören auf die…
Presse | Slider | Südost
19.06.14 - Der von den Bündnisgrünen vorgelegte Gesetzentwurf zur besseren Kontrolle der IHK-Finanzen scheiterte im Landtag überraschend bereits in erster Lesung. Die Fraktionen von SPD und CDU verweigerten der Überweisung des Antrags in die Ausschüsse ihre Zustimmung. Die Bündnisgrünen…
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