Ausgewählte Kategorie: Presse
02.11.17 - Olaf Meister, Vorsitzender der bündnisgrünen Ratsfraktion: "Die Kostensteigerung beim Tunnelbau auf jetzt bereits 140 Millionen € erfüllt die schlimmsten Erwartungen. Eine Vervierfachung im Verhältnis zu den anfänglichen Planungen, etwa 35 Millionen € mehr allein innerhalb der…
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28.08.17 - Da in der Entscheidung des Bernburger Stadtrates vom 22. Juni 2017 zur Errichtung eines kommerziellen Mietparkplatzes der Denkmalschutzstatus des Bernburger Bahnhofsparks kaum eine Rolle spielte, hat der Landtagsabgeordnete Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) diesen Status nun…
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05.05.17 - Für uns als bündnisgrüne Fraktion sind die beschlossenen Haushaltsansätze leitend. Es ist unsere Aufgabe und unser ureigenes Interesse dafür Sorge zu tragen, dass der Koalitionsvertrag, der sich ja letztlich im Haushalt niederschlägt, auch umgesetzt wird. Insofern beobachten…
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12.04.17 - Zukünftig werden ethische Kriterien bei der Anlage des Landesvermögens eine wichtige Rolle spielen. Auf einen bündnisgrünen Antrag im Finanzausschuss hin, hatte sich der Kapitalmarktausschuss des Landes intensiv mit der Frage befasst, ob und wie zukünftig neben den…
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07.04.17 - Der Verlust der 90 Jahre alten Linden am Haupteingang des Landtags und vor einem Hotel am Domplatz ist ein weiterer Verlust an Bäumen im Quartier. Die Geschichte der Stadt hat hölzerne Zeitzeugen nötig, Abholzung darf immer nur das letzte Mittel sein. Nach dem Fällen der…
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16.02.17 - Es liegt ein ausgewogener Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 in Sachsen-Anhalt vor. Der Landtag wird diesen am 2. März 2017 beraten und beschließen. Mit großen Anstrengungen haben die Koalitionspartner einen Gestaltungshaushalt aufgestellt, der die Kernprojekte des…
08.09.16 - Es ist genug. Die Haushaltshoheit liegt beim Landtag. Er entscheidet über die Verwendung des Geldes der Steuerzahler. Daher sind seine Beschlüssen zu beachten und umzusetzen. Umgehungen sind nicht hinzunehmen.
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01.07.16 - von Olaf Meister - Es bleibt festzustellen, dass es für die Vergabe von Beratungsleistungen klare Regelungen gibt, auf deren Einhaltung wir natürlich bestehen. Dem Finanzausschuss sind Aufträge zur Vergabe von Beratungsvorgängen über 20.000 Euro vorab zur Genehmigung vorzulegen. Absichtliche…
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06.06.16 - "Im Jahr 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt an. Damit sich Kommunen auf Änderungen einstellen und sie bei den Wahlen schon berücksichtigt werden können, sollten die Neuregelungen des Kommunalverfassungsgesetzes schon eine Weile in Kraft sein."
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06.06.16 - "Es zeigt sich, dass das Objekt Potential hat und die äußerst knappe Entscheidung des Stadtrates für den Weiterbetrieb und gegen den Abriss des Hauses richtig war. Noch vor rund drei Jahren stand das traditionsreiche Kulturhaus auf der Kippe, sollte Wohnbebauung weichen. Es…
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