Ausgewählte Kategorie: Sachsen-Anhalt
07.12.17 - Denkmalschutz braucht mehr Engagement, nicht mehr Regeln Unter der zugespitzten Fragestellung „Ist das ein Denkmal oder kann das weg?“ hat sich die Landtagsfraktion BÜNDNIS°90/DIE°GRÜNEN mit mehr als 50 Expertinnen und Experten aus Behörden und Verbänden in einem Fachgespräch…
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06.12.17 - Der Finanzausschuss hat das ihm vorgelegte Konzept für die Hafenhinterlandkonferenz auf den Prüfstand gestellt. Der Ausschuss stellte die grundsätzliche Bedeutung der Veranstaltung nicht in Frage. Das Missverhältnis zwischen dem Konzept der Veranstaltung und den eingesetzten…
Finanzen | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider | Verkehr
02.12.17 - von Volksstimme - Für die Abgeordneten steht am Ende kaum ein Erkenntnisgewinn. CDU und Grüne sehen sich jedoch in einem Verdacht bestätigt: Bullerjahn umging den Landtag bewusst. Olaf Meister (Grüne) sagt: "Der Finanzausschuss hätte einen solchen Vertrag nie ohne Weiteres freigegeben."
15 PUA | Berichte | Sachsen-Anhalt
01.12.17 - Der 15. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu der sogenannte Berateraffäre hat heute getagt und Zeugen vernommen. „Leider wird deutlich, dass sich die Investitionsbank mit ihrer Verantwortung bei der fehlerhaften Vergabe von Beratungsleistungen nicht hinreichend…
15 PUA | Sachsen-Anhalt | Startseite | Wirtschaft
20.11.17 - „Es deuten sich finanzielle Spielräume an. Die gilt es klug und mit Augenmaß zu nutzen. Wir sind nicht auf Öl gestoßen, stehen aber vor einer besseren Situation als noch Anfang des Jahres gedacht", stellte Meister fest.
Finanzen | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
10.11.17 - Die aktuelle und zukünftige Haushaltssituation des Landes stellt sich nach der aktuellen Steuerschätzung als positiver dar. „Das gibt uns Gelegenheit die nötige finanzpolitische Vorsorge für den Fall zukünftiger, möglicherweise schwierigerer Haushaltslagen zu treffen“, sagt…
Bildung | Finanzen | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider | Umwelt
26.10.17 - Wir hatten in der letzten Zeit einige Nachfragen zum Thema, wie können Kommunen ihre Schuldenlast verringern. Das haben wir zum Anlass genommen vom Finanzministerium eine Zusammenstellung zu bekommen, die die Möglichkeiten zur Entschuldung aufzeigt. Dazu sind die entsprechenden…
Finanzen | Kommunales | Sachsen-Anhalt | Slider
05.05.17 - Für uns als bündnisgrüne Fraktion sind die beschlossenen Haushaltsansätze leitend. Es ist unsere Aufgabe und unser ureigenes Interesse dafür Sorge zu tragen, dass der Koalitionsvertrag, der sich ja letztlich im Haushalt niederschlägt, auch umgesetzt wird. Insofern beobachten…
Finanzen | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
12.04.17 - Zukünftig werden ethische Kriterien bei der Anlage des Landesvermögens eine wichtige Rolle spielen. Auf einen bündnisgrünen Antrag im Finanzausschuss hin, hatte sich der Kapitalmarktausschuss des Landes intensiv mit der Frage befasst, ob und wie zukünftig neben den…
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