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Der geplante Schlachthof in Bernburg veranlasste die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut zu Kleinen Anfragen an die Landesregierung. Die Antworten der Landesregierung offenbaren große Lücken im Konzept des italienischen Fleischwarenunternehmens Bresaole Pini, das…
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Aufgrund eines Antrags im Stadtrat ist die Umbenennung der Brauereistraße in Abtshofstraße derzeit in der Diskussion. Eigentlich war die sofortige Beschlussfassung im Stadtrat bereits für den 20. März vorgesehen. Auf einen Geschäftsordnungsantrag des Stadtrats Olaf Meister…
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Der Bürgerverein Salbke, Westerhüsen, Fermersleben beschäftigt sich auch zur Stadtratswahl 2014 mit den Wahlprogrammen der Parteien und den Standpunkten der Kandidatinnen und Kandidaten zu Problemen, die die Menschen in Südost interessieren. Von den Stadträten, die…
Die Magdeburger Bündnisgrünen wenden sich gegen Bestrebungen den Verkehrslandeplatzes auszubauen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Olaf Meister: „Die Stadt Magdeburg hat keinen Bedarf an einem Ausbau des Flugplatzes. Die auch derzeit immer noch verfolgten Pläne die Landebahn…
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Hohlwege gehören aufgrund der geographischen Gegebenheiten zu den seltenen Bodendenkmalen im nördlichen Sachsen-Anhalt. Sie sind als Zeugnisse der Wirtschafts- und Verkehrsgeschichte einer Region jedoch besonders interessant. Ein ungewöhnlich tief eingeschnittener Hohlweg…
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Die Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist ein längst überfälliger Schritt. In diesem Sinne begrüßen wir die schnellstmögliche Einführung zum 1. Januar 2015. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen endlich Rechtssicherheit. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom März…
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Der Finanzausschuss des Landtages hat sich einstimmig für die lange notwendig geworden Modernisierung der Liegenschaften des Landesamtes für Umweltschutz (LAU) in Halle ausgesprochen. Damit ist de Weg frei für die Sanierung der in den fünfziger Jahren errichteten und heute…
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Die Vorgänge um die Landesgesellschaft IGB werden zurzeit auf verschiedenen Ebenen untersucht. Seit dem 23. Oktober 2013 ermittelt das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und in Sachsen-Anhalt hat sich am 17.10.2013 ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss…
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Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister war gestern Abend zum ersten Bürgergespräch beim Montagsforum in der Gaststätte „MAXIMVS". Er stellte sich den Fragen und von Mitgliedern und Gästen. Recht direkt wurde der Abgeordnete nach den Zielen der grünen Politik in…
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Der 16. Januar in Magdeburg und der Missbrauch durch die bundesweit zusammengezogenen Neonazis, ist jedes Jahr aufs Neue eine Herausforderung für die demokratische Gesellschaft in Magdeburg. Nach Jahren in denen die Teilnehmerzahl der Gegendemonstrationen immer weiter nach…
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