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22.07.14 - Das Thema der Sommertour der bündnisgrünen Landtagsfraktion lautet "WASSER VOLL MEIN ELEMENT". Das Team mit der Fraktionsvorsitzenden Prof. Claudia Dalbert, Verena Wicke-Scheil und Olaf Meister besuchte am ersten Tourentag in Haldensleben die Station der Wasserschutzpolizei und…
Sachsen-Anhalt | Slider | Wirtschaft
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19.07.14 - „Inhaltlich sollte wir in Sachsen-Anhalt, dem Beispiel mehrerer anderen Länder folgend, die Rechtslage entrümpeln und die Sperrzeit gänzlich abschaffen. Der Sperrzeitstummel von 5.00 bis 6.00 Uhr hat keinen Sinn. Die Fragen des Lärmschutzes werden durch andere rechtliche…
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18.07.14 - Die Pläne der Landesregierung die Sperrzeitregelung für die Gastronomie zu verschärfen, treffen auf deutliche Kritik. Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Die im derzeitigen Entwurf vorgesehene Regelung einer Sperrzeit von 1.00 bis…
16.07.14 - Dazu Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen: „Die Überweisung wird dazu führen, dass der Stadtrat sich erst mit der Frage der Sparkassenschließungen befasst, wenn die Schließungen bereits erfolgt sind. Statt die anstehenden Probleme offen zu diskutieren, hat sich…
Finanzen | Slider | Stadtrat | Südost
29.06.14 - Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion und Mitglied des Ausschusses: „In einer Situation, in der Menschen in der Ostukraine bei Kämpfen sterben, ist die Reise einer politischen Wirtschaftsdelegation nach Rußland falsch. Die Europäische…
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25.06.14 - Die Magdeburger Bündnisgrünen begrüßen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum RAW, in der das Gericht gegen den Abriss entscheidet. Der bündnisgrüne Stadtrat Olaf Meister: „Ein ebenerdiger Solarpark ist an dieser Stelle städtebaulich unsinnig. Solaranlagen gehören auf die…
Presse | Slider | Südost
23.06.14 - Aufgrund eines Antrags im Stadtrat war die Umbenennung der Brauereistraße in Abtshofstraße in der Diskussion. Eigentlich war die sofortige Beschlussfassung im Stadtrat bereits für den 20. März vorgesehen. Auf einen Geschäftsordnungsantrag des Stadtrats Olaf Meister (Bündnis…
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19.06.14 - Der von den Bündnisgrünen vorgelegte Gesetzentwurf zur besseren Kontrolle der IHK-Finanzen scheiterte im Landtag überraschend bereits in erster Lesung. Die Fraktionen von SPD und CDU verweigerten der Überweisung des Antrags in die Ausschüsse ihre Zustimmung. Die Bündnisgrünen…
Finanzen | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider | Wirtschaft
11.06.14 - Das Aus für den Schlachthof zeigt, dass bürgerschaftliches Engagement und insbesondere die Nutzung der Mittel direkter Mitbestimmung und Demokratie nicht folgenlos bleiben. Hier hat der Einsatz der Menschen vor Ort einen konkreten Erfolg gebracht, der die Stadtentwicklung…
Kommunales | Presse | Salzlandkreis | Slider
30.05.14 - Die beabsichtigte Schließung diverser Filialen der Magdeburger Stadtsparkasse trifft auf Kritik. Für den Magdeburger Südosten reagiert der Stadtrat der Bündnisgrünen Olaf Meister ablehnend. Meister: „Der nun noch weitergehend geplante Rückzug der Stadtsparkasse aus Fermersleben…