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26.05.14 - Liebe Wählerinnen und Wähler, ein spannender Wahlabend ist eben zu Ende gegangen. Wir konnten unser sehr gutes Ergebnis von 2009 noch einmal prozentual steigern. Am Ende stand mit 10,6 % das beste Ergebnis in der Geschichte unseres Kreisverbandes (bisher Stadtratswahl 1994 mit…
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21.05.14 - Der geplante Schlachthof in Bernburg veranlasste die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut zu Kleinen Anfragen an die Landesregierung. Die Antworten der Landesregierung offenbaren große Lücken im Konzept des italienischen Fleischwarenunternehmens Bresaole Pini, das…
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16.05.14 - Aufgrund eines Antrags im Stadtrat ist die Umbenennung der Brauereistraße in Abtshofstraße derzeit in der Diskussion. Eigentlich war die sofortige Beschlussfassung im Stadtrat bereits für den 20. März vorgesehen. Auf einen Geschäftsordnungsantrag des Stadtrats Olaf Meister…
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07.05.14 - Der Bürgerverein Salbke, Westerhüsen, Fermersleben beschäftigt sich auch zur Stadtratswahl 2014 mit den Wahlprogrammen der Parteien und den Standpunkten der Kandidatinnen und Kandidaten zu Problemen, die die Menschen in Südost interessieren. Von den Stadträten, die…
22.04.14 - Die Magdeburger Bündnisgrünen wenden sich gegen Bestrebungen den Verkehrslandeplatzes auszubauen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Olaf Meister: „Die Stadt Magdeburg hat keinen Bedarf an einem Ausbau des Flugplatzes. Die auch derzeit immer noch verfolgten Pläne die Landebahn…
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10.04.14 - Hohlwege gehören aufgrund der geographischen Gegebenheiten zu den seltenen Bodendenkmalen im nördlichen Sachsen-Anhalt. Sie sind als Zeugnisse der Wirtschafts- und Verkehrsgeschichte einer Region jedoch besonders interessant. Ein ungewöhnlich tief eingeschnittener Hohlweg…
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21.02.14 - von Olaf Meister / Dietmar Weihrich - Die Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist ein längst überfälliger Schritt. In diesem Sinne begrüßen wir die schnellstmögliche Einführung zum 1. Januar 2015. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen endlich Rechtssicherheit. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom März…
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13.02.14 - von Olaf Meister - Der Finanzausschuss des Landtages hat sich einstimmig für die lange notwendig geworden Modernisierung der Liegenschaften des Landesamtes für Umweltschutz (LAU) in Halle ausgesprochen. Damit ist de Weg frei für die Sanierung der in den fünfziger Jahren errichteten und heute…
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05.02.14 - von Schroedter/Meister - Die Vorgänge um die Landesgesellschaft IGB werden zurzeit auf verschiedenen Ebenen untersucht. Seit dem 23. Oktober 2013 ermittelt das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und in Sachsen-Anhalt hat sich am 17.10.2013 ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss…
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