Ausgewählte Kategorie: Slider
07.05.20 - Heute wurde in der 100. Sitzung des Landtages das neue Hochschulgesetz beschlossen. Damit treten viele Neuerungen in Kraft, auf die die Hochschulen und ihre Studierenden lange gewartet haben. "Mit dem neuen Hochschulgesetz modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen attraktivere…
Mehr
23.04.20 - Im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wurde heute das neue Hochschulgesetz abschließend beraten. Damit hat es die vorletzte Hürde im parlamentarischen Verfahren genommen und befindet sich auf der Zielgeraden.
21.04.20 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht dringenden Handlungsbedarf, um die Lücken in der Corona-Hilfe zu schließen. "Die aktuellen Soforthilfen sind ein guter Anfang, es zeichnet sich dennoch ab, dass sie nicht ausreichen. Denn einige Gruppen fallen durch dieses Sicherheitsnetz. Das…
16.04.20 - "Was heute beschlossen wurde, ist nur ein erster kleiner Schritt Richtung Normalität. Auch in der Krise müssen wir an morgen denken. Mögliche Förderprogramme und Konjunkturhilfen sollen an ökologische und soziale Nachhaltigkeitskonzepte knüpfen. Die Wirtschaft im Land kann nur dann zukunftsfest…
06.04.20 - Wir dürfen nicht erlauben, dass sich die EU in zwei Arten von Ländern spaltet: Jene, die sich eine gute Antwort auf Corona leisten können, und jene, die das nicht können. Dies würde die Fundamente der EU ins Wanken bringen, aber auch den deutschen Wiederaufschwung verhindern – dieser funktioniert…
02.04.20 - "Wir haben in wenigen Tagen die finanzielle Voraussetzung geschaffen, um die Menschen in Sachsen-Anhalt so gesund wie möglich durch die Krise zu bringen, die sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen auf ein Minimum zu begrenzen und die Kosten dafür solidarisch zu tragen", sagt Olaf Meister,…
25.03.20 - Um Studierende zu entlasten, schlägt die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, das kommende Semester zum "Null-Semester" zu machen. "Das Semester wird mindestens drei Wochen später als geplant anfangen. Neben der verkürzten Zeit für die Prüfungen haben viele Studierende derzeit Sorgen, wie…
21.03.20 - Der Beschluss des Landeshaushaltes am vergangenen Freitag durch den Landtag hält auch für die Landeshauptstadt Magdeburg gute Nachrichten bereit. Für die Anschaffung der neuen Straßenbahngeneration verpflichtet sich das Land 61 Millionen Euro bereitzustellen. Gegenüber dem ursprünglichen Ansatz…
18.03.20 - Es ist erfreulich, dass es mit dem Haltepunkt Roschwitz nun endlich eine moderne Zugangsstelle zum Schienennetz gibt. Leider ist die bauliche Umsetzung des Projektes nicht ganz zufriedenstellend. Im Sinne der Barrierefreiheit besteht für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer keine…
16.03.20 - In der aktuellen Situation sind alle öffentlichen Anlaufpunkte angehalten die direkten sozialen Kontakten zu beschränken. Deshalb sind meine Bürgerbüros in Bernburg und Magdeburg vorübergehend geschlossen. Damit soll eine Gefährdung der Mitarbeiter und der Besucherinnen und Besucher vermieden…
25.02.20 - Auch wenn im vergangenen Jahr die Enttäuschung groß war, dass der Haltepunkt Roschwitz nicht rechtzeitig fertig wurde, so erfreulich ist die geplante Eröffnung am 18. März 2020. Damit wird der Stadtteil Roschwitz an das Schienennetzes des Landes Sachsen-Anhalt angebunden.
10.02.20 - In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde der Beteiligungsbericht des Landes vorgelegt. Im Vergleich zu 2017 ist der Anteil der Frauen, die in Aufsichtsgremien von Unternehmen und Anstalten, an denen das Land beteiligt ist, sitzen, um sieben Prozentpunkte gestiegen. Der Anteil beträgt…
22.01.20 - "Heute hat, in einem abschließenden und konstruktiven Gespräch der Koalitionäre, das neue Hochschulgesetz den letzten Schliff bekommen. Es konnten insbesondere für die Ausbildung von Lehrkräften, für den Tierschutz in medizinischen Ausbildungen und für gute Arbeitsbedingungen an unseren…
21.01.20 - Die Sparkassen im Land sind öffentlich-rechtliche Kreditinstitute und wurden von ihren Kommunen errichtet, die auch ihre Träger sind. Damit besteht, auch im Vergleich zu den bekannten Vergütungen kommunaler Amtsträger und Chefs kommunaler Gesellschaften, ein Transparenzbedarf der Öffentlichkeit.
17.12.19 - von Olaf Meister - Der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 wurde heute in den Landtag eingebracht. "Wir stehen in der Verantwortung, innerhalb des zeitlich eng gesteckten Rahmens bis März nächsten Jahres, einen Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 zu verabschieden. Dieser muss dem Land gut tun und mehrheitsfähig…
Uups, kein Eintrag vorhanden.
Mehr anzeigen
