Ausgewählte Kategorie: Slider
08.04.21 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich weiterhin für die Auskofferung der Giftschlammgrube Brüchau ein, wie sie heute im Wirtschaftsausschuss bekräftigt hat. „Die Menschen vor Ort haben ein Anrecht darauf, dass es ein zügiges und verlässliches Verfahren gibt. Das ist und bleibt das…
Mehr
27.03.21 - Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Magdeburg hat am Samstag den 27. März 2021 seine Direktkandidat*innen zur Landtagswahl am 06. Juni gewählt. Im Wahlbereich 13 Magdeburg IV trat Olaf Meister MdL erneut an. Von den im Wahlbereich wohnenden Mitgliedern wurde er einstimmig als Kandidat…
12.03.21 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich weiterhin für die Auskofferung der Giftschlammgrube Brüchau ein. „Die Menschen vor Ort haben ein Anrecht darauf, dass es ein zügiges und verlässliches Verfahren gibt. Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat die Sache klar und deutlich dargestellt:…
12.03.21 - Der Landtag debattiert heute bei mehreren Tagesordnungspunkten über die Situation der Wirtschaft in der Corona-Pandemie. „Wir können nicht sofort alles öffnen. Wir müssen aber alles so schnell wieder möglich machen, wie es die gesundheitliche Lage erlaubt. Die aktuellen Inzidenzen und das…
29.12.20 - von Olaf Meister - Das Problem ist dann auch nicht pointierte Kritik am Oberbürgermeister, sondern der von ihm ja letztlich auch eingeräumte eigene Unwillen mit den veränderten politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen umzugehen, die sich auch in der veränderten Zusammensetzung des Stadtrates widerspiegeln.
17.12.20 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert schnelle Hilfen für Einzelhandel und Gewerbe, die von dem Shutdown betroffen sind. Sie will sich außerdem dafür einsetzen, dass Pläne für die Wiederbelebung jetzt erarbeitet werden, damit sie zügig nach dem Shutdown umgesetzt werden können.
15.12.20 - Der Landtag hat heute nach über zwei Jahren Verhandlungen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Die Kenia-Koalition hat lange die Vor- und Nachteile abgewogen. Die Beiträge werden nun rückwirkend zum 01. Januar 2020 abgeschafft. Für die Zeiträume davor steht es im Ermessen der…
08.12.20 - von Olaf Meister - Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender: "Wir haben, trotz der in vielen Punkten unterschiedlichen Ansichten, Respekt vor der Person und dem Amt des Oberbürgermeisters. Aufgabe des Stadtrates ist es aber nicht, den Oberbürgermeister und seine Verwaltung pauschal gut zu finden. Wir haben eine Kontroll-…
25.08.20 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert wird. "Die Corona-Krise stellt auch die Studierenden im Land vor große Herausforderungen. Das Land Sachsen-Anhalt ist in der Pflicht, sie bei der Bewältigung zu unterstützen. Mit der…
26.06.20 - In der gestrigen Sitzung des Ausschuss Wirtschaft und Wissenschaft waren die Geruchsbelästigungen in Aderstedt wieder auf der Tagesordnung. Dazu erklärt der regionalzuständige Abgeordnete Olaf Meister: "Durch die 2019 erfolgte Zusammenlegung von ESCO mit der K+S KALI GmbH zur K+S Minerals and…
23.06.20 - Der Landtag hat heute die Gründung der staatlichen Stiftung "Zukunftsfonds Morsleben" beschlossen. Damit soll Geld vom Bund fließen, um die strukturellen Nachteile des Standortes durch die Nutzung bis 1998 als unterirdische Atommüllkippe abzufedern.
05.06.20 - Los geht es im Herbst 2020 mit der Nummer 108, die sich den Festungsanlagen der Stadt Magdeburg widmen wird. Ebenfalls noch 2020 soll schon die Nummer 109 zu Gartenträumen in der Landeshauptstadt folgen. Weitere Ausgaben werden sich dann 2021 mit der Fortschreibung des Märktekonzeptes, des…
27.05.20 - Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich: „Endlich ist es gelungen, eine umfassende Hilfe für Kulturschaffende auf den Weg zu bringen. Der Bund ließ die Soloselbstständigen hängen, weil er nicht zuließ, dass entfallene Einkünfte bei der…
15.05.20 - "Der zu erwartende Einbruch ist enorm. Um Wirtschaft und Gesellschaft zu stabilisieren, müssen die im Landeshaushalt vorgesehenen Projekte trotzdem umgesetzt werden. Perspektivisch werden darüber hinaus gezielte Investitionen nötig sein, die auch helfen müssen, unsere Zukunftsprobleme zu lösen.…
08.05.20 - „Die Situation ist derzeit schwierig, insbesondere für diejenigen, die um ihre Existenz bangen. Ich bin froh, dass bei der Problematik des Sozialfonds für Studierende zwischenzeitlich eine Lösung erreicht werden konnte. Ob der Umfang ausreicht, bleibt abzuwarten. Da muss gegebenenfalls…
Uups, kein Eintrag vorhanden.
Mehr anzeigen
