20.12.23 - Die bündnisgrüne Landtagsfraktion unterstreicht angesichts des Urteils zur nichtigen Kreisumlage des Landkreises Mansfeld-Südharz den Ernst der Lage für alle Landkreise Sachsen-Anhalts und sieht Handlungsbedarf. "Mit dem Urteil kracht es im Gebälk der Kommunalfinanzen und wir…
Aktuelles | Kommunales | Landtag | Sachsen-Anhalt | Slider
Mehr
20.12.23 - von Volksstimme - Grünen-Stadtrat Olaf Meister griff dies mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung auf. Ob Fällgenehmigungen vorlagen, wollte er unter anderem wissen. Außerdem plädierte er dafür, die vorhandenen Bäume bei RAW möglichst zu bewahren, respektive in die weitere Planung…
Berichte | Denkmalschutz | Magdeburg | RAW-Gelände | Stadtentwicklung | Startseite | Südost
24.11.23 - von mdr - Am Ende kommen fünf Abgeordnete. Aus der Opposition sind es Olaf Meister und Susan Sziborra-Seidlitz von den Grünen sowie Nicole Anger und Wulf Gallert von den Linken. Aus der Koalition kommt einzig der SPD-Abgeordnete Falko Grube. "Es sind natürlich die Politiker, die…
Berichte | Bildung | Landtag | Sachsen-Anhalt | Soziales | Startseite
24.11.23 - von mdr - Für Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Grünen, gehört das Corona-Sondervermögen aufgelöst: "Das Sondervermögen ist insgesamt nicht haltbar. Wir haben einen großen Stapel an Geld aufgenommen und machen da jetzt eben über die Jahre davon Maßnahmen. Das hat das…
Berichte | Finanzen | Landtag | Sachsen-Anhalt | Startseite
23.11.23 - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse hat auch Auswirkungen auf das Corona-Sondervermögen des Landes Sachsen-Anhalt. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert deshalb, dass die Landesregierung schnellstmöglich Korrekturen vornimmt. …
Aktuelles | FIN | Finanzen | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
