02.07.16 - von MDR - Auch Olaf Meister (Bündnis90/Die Grünen), der Vorsitzende des Finanzausschusses im Landtag, fordert Aufklärung. Meister sagte MDR SACHSEN-ANHALT, sollten tatsächlich Dinge passiert sein, die nicht im Sinne des Parlaments waren, müsse das aufgeklärt werden. "Wenn der…
Berichte | Finanzen | Sachsen-Anhalt
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01.07.16 - von Olaf Meister - Es bleibt festzustellen, dass es für die Vergabe von Beratungsleistungen klare Regelungen gibt, auf deren Einhaltung wir natürlich bestehen. Dem Finanzausschuss sind Aufträge zur Vergabe von Beratungsvorgängen über 20.000 Euro vorab zur Genehmigung vorzulegen. Absichtliche…
Finanzen | Presse | Sachsen-Anhalt
22.06.16 - von Olaf Meister - Der Gesetzentwurf setzt letztlich die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht um. Mit der Umsetzung dieses Entwurfes würde leider erneut die Chance zu einer grundlegenden Reform der Erbschaftsteuer verpasst. Auch die vorliegende Neuregelung würde bestimmte große Vermögen…
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06.06.16 - "Im Jahr 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt an. Damit sich Kommunen auf Änderungen einstellen und sie bei den Wahlen schon berücksichtigt werden können, sollten die Neuregelungen des Kommunalverfassungsgesetzes schon eine Weile in Kraft sein."
Kommunales | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
06.06.16 - "Es zeigt sich, dass das Objekt Potential hat und die äußerst knappe Entscheidung des Stadtrates für den Weiterbetrieb und gegen den Abriss des Hauses richtig war. Noch vor rund drei Jahren stand das traditionsreiche Kulturhaus auf der Kippe, sollte Wohnbebauung weichen. Es…
Kommunales | Magdeburg | Presse
