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28.08.17 - Da in der Entscheidung des Bernburger Stadtrates vom 22. Juni 2017 zur Errichtung eines kommerziellen Mietparkplatzes der Denkmalschutzstatus des Bernburger Bahnhofsparks kaum eine Rolle spielte, hat der Landtagsabgeordnete Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) diesen Status nun…
Kommunales | Presse | Salzlandkreis | Slider | Umwelt
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05.05.17 - Für uns als bündnisgrüne Fraktion sind die beschlossenen Haushaltsansätze leitend. Es ist unsere Aufgabe und unser ureigenes Interesse dafür Sorge zu tragen, dass der Koalitionsvertrag, der sich ja letztlich im Haushalt niederschlägt, auch umgesetzt wird. Insofern beobachten…
Finanzen | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
07.04.17 - Der Verlust der 90 Jahre alten Linden am Haupteingang des Landtags und vor einem Hotel am Domplatz ist ein weiterer Verlust an Bäumen im Quartier. Die Geschichte der Stadt hat hölzerne Zeitzeugen nötig, Abholzung darf immer nur das letzte Mittel sein. Nach dem Fällen der…
Kommunales | Magdeburg | Presse | Slider | Umwelt
16.02.17 - Es liegt ein ausgewogener Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 in Sachsen-Anhalt vor. Der Landtag wird diesen am 2. März 2017 beraten und beschließen. Mit großen Anstrengungen haben die Koalitionspartner einen Gestaltungshaushalt aufgestellt, der die Kernprojekte des…
25.01.17 - Ökologie und Ökonomie schließen sich, insbesondere bei einer Gärtnerei, nicht aus. Aber Umweltrecht – ein hohes Gut in diesem Land, das Erhalt von Lebensgrundlagen und Artenvielfalt auch für nachfolgende Generationen sichert - schafft juristische Tatsachen, mit denen wir…
Sachsen-Anhalt | Slider | Umwelt | Wirtschaft
20.01.17 - Im Rahmen der Meile der Demokratie hat sich auch Olaf Meister MdL an der Reinigung der Stolpersteine beteiligt. In der Otto-von-Guericke-Straße 46 wurde der Stolperstein für Waldemar Böhmel gesäubert.
Demokratie | Magdeburg | Slider | Stadtgeschichte
03.11.16 - Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags- und Regierungsarbeit. Zum Ende des Jahres 2016 wird ein Finanzausgleichsgesetz (FAG) diskutiert und Anfang 2017 beschlossen, dass dann bis Ende der Legislaturperiode…
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08.09.16 - Es ist genug. Die Haushaltshoheit liegt beim Landtag. Er entscheidet über die Verwendung des Geldes der Steuerzahler. Daher sind seine Beschlüssen zu beachten und umzusetzen. Umgehungen sind nicht hinzunehmen.
Finanzen | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider | Wirtschaft
22.07.16 - An der Haltestelle "Salbker Platz" bestand durch den mangelnde Abfluss des Wassers bei Regen die Gefahr, dass die wartenden Fahrgäste durch vorbeifahrende Autos nassgespritzt werden. Wir hatten dies über den MD-Melder dem Tiefbauamt gemeldet. Nach Prüfung wurde beschieden, dass…
Aktuelles | MD-Melder | Slider | Südost
06.06.16 - "Im Jahr 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt an. Damit sich Kommunen auf Änderungen einstellen und sie bei den Wahlen schon berücksichtigt werden können, sollten die Neuregelungen des Kommunalverfassungsgesetzes schon eine Weile in Kraft sein."
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