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16.06.21 - Die. lkj) Sachsen-Anhalt initiert seit 2019 in Südost neue Projekte in der Stadtteilarbeit. Jetzt startete das Projekt „Stadtteilgeschichten“. Was steckt dahiner? Das Projekt will die Geschichten der Menschen die im Stadtgebiet Südost wohnen sichtbar machen. Das Projekt will…
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18.02.21 - Trotz Pandemie müssen unsere demokratischen Strukturen möglichst unbeeinträchtigt funktionieren. Mit dem jetzigen Gesetzentwurf verbessern wir die Rahmenbedingungen und gestalten sie praxisnah. So soll die Möglichkeit, solche Sitzungen hybrid stattfinden zu lassen, eingeführt…
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04.02.21 - Mit der neuen Regelung sollen Geschäfte an Sonntagen auch dann öffnen können, wenn nur sehr allgemein ein öffentliches Interesse behauptet wird. Das Kriterium ist so phänomenal unkonkret, dass es praktisch immer gilt. Die Öffnung an vier Sonntagen im Jahr ist damit faktisch in…
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29.12.20 - von Olaf Meister - Das Problem ist dann auch nicht pointierte Kritik am Oberbürgermeister, sondern der von ihm ja letztlich auch eingeräumte eigene Unwillen mit den veränderten politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen umzugehen, die sich auch in der veränderten Zusammensetzung des…
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17.12.20 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert schnelle Hilfen für Einzelhandel und Gewerbe, die von dem Shutdown betroffen sind. Sie will sich außerdem dafür einsetzen, dass Pläne für die Wiederbelebung jetzt erarbeitet werden, damit sie zügig nach dem Shutdown umgesetzt…
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15.12.20 - Der Landtag hat heute nach über zwei Jahren Verhandlungen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Die Kenia-Koalition hat lange die Vor- und Nachteile abgewogen. Die Beiträge werden nun rückwirkend zum 01. Januar 2020 abgeschafft. Für die Zeiträume davor steht es…
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08.12.20 - von Olaf Meister - Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender: "Wir haben, trotz der in vielen Punkten unterschiedlichen Ansichten, Respekt vor der Person und dem Amt des Oberbürgermeisters. Aufgabe des Stadtrates ist es aber nicht, den Oberbürgermeister und seine Verwaltung pauschal gut zu finden. Wir…
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02.11.20 - Webinar zu CoWorking Space & Dorfbüro verpasst? Kein Problem, denn hier gibt es die Aufzeichnung davon. Die Digitalisierung ist kein Großstadtphänomen, sie betrifft Stadt und Land. Wie können daher Dorfbüros und Coworking Spaces funktionieren? Wie sieht die Coworking Szene in…
Aktuelles | Sachsen-Anhalt | Slider | Wirtschaft
07.07.20 - Liebe Freund*innen, ich bewerbe mich bei euch um Platz 4 der Landesliste zur Landtagswahl am 06. Juni 2021. In Sachsen-Anhalt darf keine Regierungsbildung mit Antidemokrat*innen oder gegen Klimaschutz möglich sein. Ich möchte daher auch weiterhin im Landtag für unsere…
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01.07.20 - Die Arbeitsgruppe der Koalitionsfraktionen zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen hat sich auf den Text eines Gesetzentwurfs verständigt, der jetzt in den drei Fraktionen beschlossen werden soll. Damit werden die parlamentarische Beratung und Verabschiedung ab September…
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