26.06.20 - In der gestrigen Sitzung des Ausschuss Wirtschaft und Wissenschaft waren die Geruchsbelästigungen in Aderstedt wieder auf der Tagesordnung. Dazu erklärt der regionalzuständige Abgeordnete Olaf Meister: "Durch die 2019 erfolgte Zusammenlegung von ESCO mit der K+S KALI GmbH zur…
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05.06.20 - Los geht es im Herbst 2020 mit der Nummer 108, die sich den Festungsanlagen der Stadt Magdeburg widmen wird. Ebenfalls noch 2020 soll schon die Nummer 109 zu Gartenträumen in der Landeshauptstadt folgen. Weitere Ausgaben werden sich dann 2021 mit der Fortschreibung des…
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03.06.20 - Die umstrittenen Beiträge von Anwohnern bei Straßensanierungen sollen rückwirkend zum 1. Januar 2020 abgeschafft werden, wie die Abgeordneten Rüdiger Erben (SPD) und Olaf Meister (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur sagten. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe der Koalition zum…
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27.05.20 - Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich: „Endlich ist es gelungen, eine umfassende Hilfe für Kulturschaffende auf den Weg zu bringen. Der Bund ließ die Soloselbstständigen hängen, weil er nicht zuließ, dass entfallene…
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23.04.20 - Im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wurde heute das neue Hochschulgesetz abschließend beraten. Damit hat es die vorletzte Hürde im parlamentarischen Verfahren genommen und befindet sich auf der Zielgeraden.
Bildung | Hochschule | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
17.04.20 - Im aktuellen Newsletter informieren wir über Aktuelles aus dem Bereich der Kommunalfinanzen. Dazu gehören die Erweiterung des Liquiditätsrahmens, die Übernahme der Kitabeiträge April durch das Land sowie das Vorziehen der FAG-Zahlungen vom Dezember auf den Mai. Sie werden…
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16.04.20 - "Was heute beschlossen wurde, ist nur ein erster kleiner Schritt Richtung Normalität. Auch in der Krise müssen wir an morgen denken. Mögliche Förderprogramme und Konjunkturhilfen sollen an ökologische und soziale Nachhaltigkeitskonzepte knüpfen. Die Wirtschaft im Land kann nur…
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06.04.20 - Wir dürfen nicht erlauben, dass sich die EU in zwei Arten von Ländern spaltet: Jene, die sich eine gute Antwort auf Corona leisten können, und jene, die das nicht können. Dies würde die Fundamente der EU ins Wanken bringen, aber auch den deutschen Wiederaufschwung verhindern –…
05.04.20 - von Volksstimme - Wir empfinden es als unangemessen, die Mitglieder des Stadtrates oder auch nur die Vorsitzenden der Fraktionen im Vorfeld nicht von den beabsichtigten Eilentscheidungen in Kenntnis gesetzt zu haben.
Berichte | Demokratie | Magdeburg
02.04.20 - "Wir haben in wenigen Tagen die finanzielle Voraussetzung geschaffen, um die Menschen in Sachsen-Anhalt so gesund wie möglich durch die Krise zu bringen, die sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen auf ein Minimum zu begrenzen und die Kosten dafür solidarisch zu tragen",…
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