14.06.23 - 10 Jahre nach der verheerenden Jahrhundertflut 2013 ist in Sachsen-Anhalt die Beseiti-gung der Folgen und Schäden noch immer nicht vollständig abgeschlossen. Auch Maß-nahmen zur Hochwasservorsorge in Folge der Flutkatastrophe sind noch offen. In Folge des Klimawandel ist von…
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13.06.23 - „Unsere Kommunen brauchen eine angemessene finanzielle Ausstattung, um ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger bewältigen zu können. Die Erhöhung Finanzausgleichsmasse hat angesichts Inflation und Herausforderungen der Kommunen Toppriorität.“, so Olaf Meister,…
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01.06.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit einem Antrag in der heutigen Landtagssitzung gefordert, dass das Landesvermögen nachhaltig und klimaschützend in saubere Investments angelegt wird. Dafür muss die vorhandene Anlagenstrategie im Hinblick auf ethische und…
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30.05.23 - Die Abgeordneten der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben in der heutigen Fraktionssitzung Olaf Meister als Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) gewählt. Er folgt auf Sebastian Striegel, der nach zwölf Jahren seinen Posten aus persönlichen Gründen heute abgibt. „Ich…
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25.05.23 - Sehr geehrter Herr Präsident, mit Schreiben vom 20. April 2023 übersandte ich Ihnen die - vom Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten erstellte - Antwort der Landesregierung auf die o. g. Kleine Anfrage in einer zur Veröffentlichung und einer nicht…
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25.05.23 - von DIE WELT - Mit den Unternehmen in den Dialog zu treten, sei richtig, sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Olaf Meister. Trotzdem sei es nötig, zusätzlich grundsätzliche Entscheidungen zu treffen. "Öl, Kohle und Gas sollte man ausschließen", so Meister.
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19.05.23 - Nach der Ausschreibung zum Aufbau eines Dorfladens haben drei Initiativen eine professionelle Beratung gewonnen. Olaf Meister, kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, finanziert Initiativen in Möringen/Klein Möringen (Stendal), Kuhlhausen…
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13.05.23 - von VOLKSSTIMME - Olaf Meister: "Die Sechziger-Jahre-Ansichten, die Herr Lay da äußert, haben damit nichts zu tun, sondern sind das Problem. Wir suchen nach vernünftigen Lösungen. Eine lebendige Innenstadt braucht Aufenthaltsqualität."
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08.05.23 - Vorbemerkung des Fragestellers Dem Koalitionsvertrag ist zu entnehmen, dass der Sachsen-Anhalt-Monitor fortgesetzt und weiterentwickelt wird. Vor dem Hintergrund des in der Vergangenheit üblichen Veröffentlichungsabstandes von durchschnittlich zwei Jahren ergeben sich folgende…
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02.05.23 - Mit der finanziellen Beteiligung der Kommunen am Ausbau der Erneuerbaren soll die Akzeptanz der Erzeugung Erneuerbarer Energien vor Ort weiter gestärkt werden. Mit dem § 6 EEG können die Gemeinden, die von Windenergieanlagen an Land und Freiflächensolaranlagen betroffen sind,…
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