Ausgewählte Kategorie: Presse
23.11.16 - Nachdem wir mit 80 Millionen Euro mehr in 2016 schon Wort gehalten haben, kommen wir hier nun mit der Umsetzung für die gesamte Legislaturperiode und einer jährlichen Steigerung von 182 Millionen Euro auf je 1,628 Milliarden Euro für die Kommunen im Land. Dies bedeutet für die…
Finanzen | Kommunales | Presse | Slider
Mehr
19.09.16 - Mit der am Wochenende bekannt gewordenen Planung der sogenannten Nordtrasse, die das Nationalparkgebiet durchschneiden würde, ist klar, dass die Stadtverwaltung auf die Frage nicht die Wahrheit sagte. Dies erfolgte vermutlich vor dem Hintergrund der kritischen Nachfragen der…
Presse | Slider | Wirtschaft
08.09.16 - Es ist genug. Die Haushaltshoheit liegt beim Landtag. Er entscheidet über die Verwendung des Geldes der Steuerzahler. Daher sind seine Beschlüssen zu beachten und umzusetzen. Umgehungen sind nicht hinzunehmen.
Finanzen | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider | Wirtschaft
01.09.16 - Der jetzt vorliegende Antrag zur Transparenz von Beraterverträgen sorgt für eine Klarstellung, dass auch Studien ab 20.000 € durch den Finanzausschuss genehmigungspflichtig sind. Er ist noch keine Antwort auf die uns noch nicht vorliegenden Prüffeststellungen des…
Finanzen | Landtag | Presse | Slider
01.07.16 - von Olaf Meister - Es bleibt festzustellen, dass es für die Vergabe von Beratungsleistungen klare Regelungen gibt, auf deren Einhaltung wir natürlich bestehen. Dem Finanzausschuss sind Aufträge zur Vergabe von Beratungsvorgängen über 20.000 Euro vorab zur Genehmigung vorzulegen. Absichtliche…
Finanzen | Presse | Sachsen-Anhalt
