14.12.22 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, den Um- und Ausbau erneuerbarer Energien in der Chemieindustrie Sachsen-Anhalts energischer umzusetzen. "Die Grüne Wasserstoff-Industrie wird stofflich wie energetisch die Zukunft bestimmen. Wer aber grünen Wasserstoff ernten…
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13.12.22 - von Olaf Meister - In der Stadtratssitzung am 14. November 2022 hatte Olaf Meister die Frage zur Funktionsfähigkeit der öffentlichen Pumpen gestellt (Anfrage F0295/22). Die Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg hat am 13. Dezember 2022 ihre Stellungnahme veröffentlich. 1. Welche Ursachen…
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13.12.22 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes ab. "Der Gesetzentwurf verfehlt erkennbar sein erklärtes Ziel, Sonntagsöffnung von Geschäften rechtssicherer zu machen. Bei der Anhörung im Ausschuss lehnten alle Befragten, trotz…
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06.12.22 - Auf unseren Antrag A0229/22 Wiederbenennung Petersberg hat die Verwaltung jetzt Stellung bezogen. Zusätzlich gibt es einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion, den vorgesehenden Bereich in "Magdalenenberg" zu benennen. Für die Verwaltung nimmt der Baubeigeordnete wie folgt…
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18.11.22 - Der Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2023, der heute in den Landtag eingebracht wurde, ist aus Sicht der Landtagfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zukunftsfeindlich. "Der Landeshaushalt muss die finanzielle Antwort auf die aktuellen Krisen geben: Auf die Folgen von Krieg…
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