14.06.23 - 10 Jahre nach der verheerenden Jahrhundertflut 2013 ist in Sachsen-Anhalt die Beseiti-gung der Folgen und Schäden noch immer nicht vollständig abgeschlossen. Auch Maß-nahmen zur Hochwasservorsorge in Folge der Flutkatastrophe sind noch offen. In Folge des Klimawandel ist von…
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05.06.23 - Die Ausbildung von akademischen Fachkräften sowie die Forschung sind zentrale Aufgaben der Hochschulen, die maßgeblich entscheidend sind für die Gestaltung der Zukunft unseres Bundeslandes. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen des Mittelbaus an Hochschulen sind sowohl bei…
25.05.23 - Sehr geehrter Herr Präsident, mit Schreiben vom 20. April 2023 übersandte ich Ihnen die - vom Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten erstellte - Antwort der Landesregierung auf die o. g. Kleine Anfrage in einer zur Veröffentlichung und einer nicht…
08.05.23 - Vorbemerkung des Fragestellers Dem Koalitionsvertrag ist zu entnehmen, dass der Sachsen-Anhalt-Monitor fortgesetzt und weiterentwickelt wird. Vor dem Hintergrund des in der Vergangenheit üblichen Veröffentlichungsabstandes von durchschnittlich zwei Jahren ergeben sich folgende…
02.05.23 - Mit der finanziellen Beteiligung der Kommunen am Ausbau der Erneuerbaren soll die Akzeptanz der Erzeugung Erneuerbarer Energien vor Ort weiter gestärkt werden. Mit dem § 6 EEG können die Gemeinden, die von Windenergieanlagen an Land und Freiflächensolaranlagen betroffen sind,…
25.04.23 - Die Firma Wessling GmbH betreibt zwischen Staßfurt und Förderstedt einen Kalksteinbruch. In letzter Zeit ist zu beobachten, dass verstärkt die Förderstedter Straße (Betriebsausfahrt) und in Verlängerung, die Straßen bis teilweise zur Autobahnauffahrt verschmutzt sind. Des…
12.04.23 - Es gibt vielfältige Diskussionen über die nötige Förderung strukturschwacher Räume, die Probleme ländlicher Räume aber auch der großstädtischen Zentren. Einige der vielen Stellschrauben sind dabei die von der öffentlichen Hand in den verschiedensten Themenbereichen an…
16.02.23 - Vorbemerkung der Landesregierung Die mit dem Gesetz über das Sondervermögen „Corona" (Corona-Sondervermögensgesetz - Cor-SVG) verabschiedeten 63 Maßnahmen im Einzelplan 53 bilden ein geschlossenes System. Ohne eine Gesetzesänderung des Landtags ist es nicht möglich,…
13.02.23 - Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages In Fortsetzung der Kleinen Anfragen in den vergangenen Jahren (zuletzt KA 8/382, Drs. 81755) wird um Beantwortung der nachfolgenden Fragen zur Entwicklung des Denkmalbestandes in Sachsen-Anhalt gebeten. Der aktuelle Bestand geht zwar…
19.09.22 - Vorbemerkung des Fragestellenden Die im Rahmen der Hilfe nach dem Elbehochwasser zur Verfügung gestellten Hilfsgelder sind in Sachsen-Anhalt ausgeschöpft. Trotzdem sind aktuell noch Maßnahmen offen und in der Umsetzung, die der zukünftigen Hochwasservorsorge bzw. der…
25.03.22 - Die Haushaltslage hat sich auf der Einnahmeseite noch nie so günstig dargestellt wie derzeit. Hintergrund sind die veränderten Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Trotzdem ist es eklatant, dass Schwerpunkte gänzlich fehlen. Die Gießkanne sollte nicht gezückt, und alle Bereiche mit…
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26.09.19 von Olaf Meister - Zum Gebährdenvideo / Zum Transkript
23.11.17 - http://olaf-meister.de/uploads/media/2017-11-23_38lt_05_om_nachtragshaushalt_04.mp4
02.03.17 - Zum Gebärdenvideo / Zum Transkript
02.02.17 - Gebärdenvideo mit Transkript
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