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Ausgewählte Kategorie: Finanzen
In der Antwort auf die Kleine Anfrage KA 7/1325 (Drs.7/2351) hat die Landesregierung für 2018 den finanziellen Umfang und die Festsetzung einer Sicherheitsleistung zur finanziellen Absicherung von Tagebausanierung und Folgeschäden aus der Braunkohleförderung im Land…
Darüber hinaus braucht es eine grundlegende Veränderung für die Finanzierung der Kommunen. Die Kriterien zur Berechnung der Kreisumlage müssen klarer geregelt werden, um die Klageflut einzudämmen und Rechtssicherheit zu geben. Wichtig ist außerdem, dass eine verlässliche…
Darüber hinaus braucht es eine grundlegende Veränderung für die Finanzierung der Kommunen. Die Kriterien zur Berechnung der Kreisumlage müssen klarer geregelt werden, um die Klageflut einzudämmen und Rechtssicherheit zu geben. Wichtig ist außerdem, dass eine verlässliche…
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Die Wertminderungen "lassen vermuten, dass die Sparkassen nicht auf die Renditeversprechen der Nord/LB vertrauen", sagt der Finanzpolitiker. Der Grünen-Parlamentarier Olaf Meister aus Sachsen-Anhalt hofft, dass die Erkenntnisse aus der Befragung in die "Bewertung der Lage der…
Meister: "In der schwer kriegszerstörten Magdeburger Innenstadt bräuchte es schon sehr gute Gründe, um ein historisches Gebäude, das die Bombennächte überstanden hat, guten Gewissens abzureißen."
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