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Durch das Projekt „Glasfaser für alle Schulen" sollen in Sachsen-Anhalt ansässige Schulen bis Ende 2021 an Glasfaser angeschlossen werden. Doch der Zeitplan für den Ausbau verzögerte sich mehrfach. Nicht mal die Hälfte der Schulen Sachsen-Anhalts konnten bis Ende 2020 schnelles…
In der Antwort auf die Kleine Anfrage KA 7/1325 (Drs.7/2351) hat die Landesregierung für 2018 den finanziellen Umfang und die Festsetzung einer Sicherheitsleistung zur finanziellen Absicherung von Tagebausanierung und Folgeschäden aus der Braunkohleförderung im Land…
Der Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich für die Ansiedlung des Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit im Land aus und unterstützt entsprechende Bewerbung von Kommunen.
Darüber hinaus braucht es eine grundlegende Veränderung für die Finanzierung der Kommunen. Die Kriterien zur Berechnung der Kreisumlage müssen klarer geregelt werden, um die Klageflut einzudämmen und Rechtssicherheit zu geben. Wichtig ist außerdem, dass eine verlässliche…
Darüber hinaus braucht es eine grundlegende Veränderung für die Finanzierung der Kommunen. Die Kriterien zur Berechnung der Kreisumlage müssen klarer geregelt werden, um die Klageflut einzudämmen und Rechtssicherheit zu geben. Wichtig ist außerdem, dass eine verlässliche…
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