Um die Arbeit des der Kleinbahnverein in Magdeburgerforth (KJI e.V.) zu unterstützen, hat Olaf Meister MdL 250 € gespendet. Er konnte sich auch vor Ort von der Arbeit des Vereins überzeugen.
Die Landesregierung konnte der Versuchung nicht widerstehen, gleich auch Vorhaben per Verschuldung zu regeln, die zwar sinnvoll sind, mit Corona aber eigentlich nichts zu tun haben. Wenn das Land nicht in der Lage ist, diese Angelegenheiten aus den normalen Einnahmen zu…
Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien zu sichern. Das für die Kommunalaufsicht zuständige Innenministerium ist aufgefordert, kurzfristig die Notsituation zu erklären und die Sonderregelungen für die Kommunen wieder in Kraft zu…
Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien zu sichern. Das für die Kommunalaufsicht zuständige Innenministerium ist aufgefordert, kurzfristig die Notsituation zu erklären und die Sonderregelungen für die Kommunen wieder in Kraft zu…
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Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mahnt beim Corona-Sondervermögen an, nur Maßnahmen zu beschließen, die die Auswirkungen der Pandemie lindern. "Es ist die größte Schuldenaufnahmen in der Geschichte des Landes. Es muss nachhaltig zur Bewältigung der Pandemiefolgen…